SZ-Podcast „Auf den Punkt“Gaza-Krieg: Merz’ Zweifel an Israels Zielen

Lesezeit: 1 Min.

"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung.
"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)

Wie kam es zum Kurswechsel des Kanzlers gegenüber Israels Regierung – und was bedeutet das konkret?

Von Sina-Maria Schweikle und Lars Langenau

Laut UN-Angaben sind es mehr als 53 000 Tote und 122 000 Verletzte. Das ist die bisherige Zwischenbilanz des Krieges in Gaza, ausgelöst durch das Hamas-Massaker vor 19 Monaten.

Dazu hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) nun klar Stellung bezogen: Der Krieg lasse sich nicht mehr mit einem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen. Auch scheine dieser Feldzug „nicht mehr zwingend notwendig zur Verteidigung des Existenzrechts Israels zu sein”. Fragen nach praktischen Konsequenzen aber weicht Merz bislang aus.

Dies steht im Kontrast zu seinen Aussagen im Wahlkampf, sagt Sina-Maria Schweikle aus dem Berliner SZ-Parlamentsbüro. Öffentlicher Druck und die Forderungen des Koalitionspartners SPD, Waffenexporte zu stoppen, könnten zu diesem Kurswechsel beigetragen haben. Zudem fordern Länder wie Spanien und Großbritannien ein Waffenembargo, selbst Sanktionen seien in der Diskussion.

Aufgrund der historischen Verantwortung versuche die Bundesregierung, dezent im Hintergrund auf die teils rechtsradikale Regierung Israels einzuwirken, sagt Schweikle. Aber inzwischen habe sich das Ansehen Deutschlands in der arabischen Welt stark verschlechtert. Eine klare Sprache Deutschlands könne deshalb helfen, das Vertrauen wiederherzustellen.

Weitere Nachrichten: Autofahrer verletzt Fußballfans in Liverpool; Geständnis im Prozess gegen Attentäter von Solingen; Durchsuchung bei prorussischem Verein.

Zum Weiterhören und -lesen:

Einen Bericht über den Kurswechsel von Merz gegenüber Israel lesen Sie hier.

Hier finden Sie einen Bericht über die ziemlich dubiose US-Stiftung Gaza Humanitarian Foundation.

Der Bericht über den Prozess gegen den Attentäter von Solingen steht hier.

Eine Analyse über „Mitmach-Terroristen“ hier.

Den Podcast zu dem Attentat von Solingen können Sie hier hören.

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