Lässt sich das Atomabkommen mit Iran nach dem Ausstieg der USA noch retten? Teheran hat der Europäischen Union eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um die Umsetzung der Vereinbarung auch weiterhin zu garantieren. Das wurde am Sonntag bei einem Treffen unter Teilnahme des iranischen Vizeaußenministers und Chefunterhändlers für die Atomverhandlungen, Abbas Araghchi, festgelegt, wie das Internetportal des iranischen Parlaments berichtet.
Zu tagesschau.de sagte Araghchi in einem in der Nacht veröffentlichten Interview, er glaube nicht, dass die Gespräche mit Europa "länger als vier Wochen", dauern würden. Nach Informationen aus Teheran beansprucht das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien jedoch 90 Tage. Dieses Thema solle deshalb bei dem Treffen der Außenminister am Dienstag in Brüssel erörtert werden. Auch Irans Außenminister Dschawad Sarif wird dort mit den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sowie mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini zusammentreffen.
Sarif hatte am Sonntag mit einer diplomatischen Offensive begonnen, um das Atomabkommen zu retten. Zum Auftakt einer Reise zu allen verbliebenen Vertragspartnern führte er Gespräche in Peking. Sarif, der in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation reist, sagte nach seinem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang, er hoffe, bei seinen Visiten "einen klaren zukünftigen Entwurf für eine umfassende Vereinbarung" erarbeiten zu können. Von Peking reist Sarif zunächst weiter nach Moskau.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt", es werde eine Frist von 60 beziehungsweise 90 Tagen geben. "In dieser Zeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um die amerikanische Regierung zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen."
Was sich Teheran wünscht
Irans Präsident Hassan Rohani hatte nach dem Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen für einen Verbleib seines Landes plädiert. Bedingung sei jedoch, dass die drei europäischen Vertragsstaaten "binnen Wochen" die Umsetzung des Vertrags, besonders dessen wirtschaftlichen Teils, garantierten. Allerdings könnte sich dies angesichts angekündigter US-Sanktionen als äußerst schwierig erweisen.
Vizeaußenminister Araghchi verwies bei tagesschau.de auf die Frage, welche Garantien Iran denn genau von Europa fordere, auf die zwei Säulen, aus denen das Atomprogramm bestehe: Die Einschränkung des iranischen Atomprogramms und die die Aufhebung der Sanktionen gegen Iran. "Wie haben Ideen für Garantien - möchten aber erst einmal von Europa hören, was sie uns überhaupt anbieten", sagte Araghchi.
