Süddeutsche Zeitung

Gabriels Umgang mit Pegida:Grenzgänger zwischen Annäherung und Anbiederung

  • Pegida hat in Berlin eine politische Identitätsdebatte ausgelöst.
  • Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den Pegida-Anhängern reden will, finden Innenminister Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gut.
  • Die beiden prominenten CDU-Politiker stellen sich damit gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kommentar von Nico Fried

Als Sigmar Gabriel jüngst im Fernsehen saß, benutzte er in einem Interview zum Thema Pegida binnen weniger Minuten ein Dutzend Mal den Begriff "die Menschen". Das ist nicht überraschend, weil Politik für Menschen gemacht wird. Bemerkenswert war, wen Gabriel mit "die Menschen" meinte - die Pegida-Demonstranten - und von wem er sie unterschieden hat, zum Beispiel von Rechtsextremen und Rechtspopulisten, von den Pegida-Organisatoren, aber auch von Journalisten und Politikern. Wenn Gabriel anfängt, sich um "die Menschen" zu kümmern, gibt's eben kein Halten mehr.

Während die selbsternannten Retter des Abendlandes in Dresden und anderswo allmählich der Dämmerung entgegen demonstrieren, offenbart die Politik einige Wirkungstreffer. Der pseudopatriotischen Bewegung geht es schlecht, wie man im Osten an der Spaltung der Dresdner Pegida sieht und im Westen an einer Fusion: Die Not muss schon sehr groß sein, wenn ausgerechnet die Gidas aus Köln und Düsseldorf nun gemeinsam auf die Straße ziehen wollen. In Teilen der Regierungsparteien aber debattiert man nervös, wie mit den Demonstranten umzugehen sei, den Übriggebliebenen von heute und möglichen AfD-Wählern von morgen. Nicht alles, was da volksnah aussieht, ist auch nah am gewünschten Erfolg. Im Gegenteil.

Pegida hat in Berlin eine Art politische Identitätsdebatte ausgelöst, für deren Pole die Bundeskanzlerin und ihr Vize stehen. Im Kern geht es um die Ansprache derer, die Gabriel "die Menschen" nennt. Es war Angela Merkel, die genau diese Leute - also nicht die Organisatoren, sondern die Demonstranten - in ihrer Weihnachtsansprache aufgerufen hat, nicht denen hinterherzulaufen, die "Hass im Herzen" hätten. Einige Tausend taten es trotzdem - und bekamen schließlich Besuch vom SPD-Chef. Merkel, die sich gerne als Kanzlerin aller Deutschen bezeichnet, übte sich in Abgrenzung; Gabriel hingegen gefiel sich als Grenzgänger.

Die Magnetfelder der beiden Pole wirken parteiübergreifend: Zu Merkels Lager kann man den sozialdemokratischen Justizminister Heiko Maas ("Schande für Deutschland") und seinen Genossen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ("Schaden für Deutschland") zählen. Außerdem die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, und CSU-Chef Horst Seehofer. Zu Gabriels Lager gehören der CDU-Innenminister Thomas de Maizière, der als Dresdner auch lokalpolitisch betroffen ist, und die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen. Beide lobten Gabriel. Dass sich damit zwei ihrer wichtigsten Parteifreunde gegen Merkel stellten, blieb im Windschatten der Differenzen in der SPD weitgehend unbeachtet.

Wieso Diskussionen allein nicht ausreichen

Gabriels Ansatz, auf die Menschen zuzugehen, mit ihnen zu reden und ihre Sorgen aufzugreifen, wirkt zunächst sympathisch. Die Kanzlerin dekretiert ja eher, als dass sie diskutiert. Oft äußert sich Merkel sowieso nicht. Tut sie es doch (und in den vergangenen Wochen immerhin hat sie es zu Pegida und als Reaktion auf die Anschläge in Paris ohne Zögern getan) bleibt bei allem Aufsehen des Moments etwas Formelhaftes. Was Merkel sagt, ist immer wohl überlegt, bisweilen sogar kontrovers, wird aber letztlich in fast monarchischer Attitude dargeboten: Volk und Partei können sich an ihren Worten abarbeiten. Nur Merkel selbst arbeitet selten mit.

Der SPD-Vorsitzende wiederum steht bei sich selbst im Wort. Zum Amtsantritt 2009 forderte er von seiner Partei, dahin zu gehen, wo es brodelt, riecht, gelegentlich auch stinkt, dahin, "wo es anstrengend ist". Kein Zweifel: Gabriel kann Kumpel. Leider verbindet er diese Volksnähe jedoch immer wieder mit einer merkwürdigen Ironisierung seiner eigenen Berufsgruppe und dem Betrieb, der sie umgibt. Manchmal macht er sie sogar verächtlich, so wie im Februar 2012, als er nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff für die Suche nach einem Nachfolger empfahl, es solle am besten kein aktiver Parteipolitiker sein. Mit diesem "Keiner von uns" nahm Gabriel seine ganze Zunft für das Scheitern eines Einzelnen in Haftung. Dann darf man sich allerdings über manche Pegida-Parole auch nicht wundern.

Die willkürliche Instrumentalisierung des Gegensatzes zwischen Politik und Volk, zwischen angeblichen Eliten und normalen Leuten, ist in Wahrheit ein schwerwiegender Widerspruch in Gabriels Strategie. Das war im selben Interview, in dem er "die Menschen" mit dutzendfacher Zuneigung verwöhnte, gut zu sehen: Gegen Ende der Sendung führte der Vizekanzler den Begriff nämlich noch ein dreizehntes Mal im Munde und begründete die hohe Zustimmung für die große Koalition mit der Zufriedenheit der Bürger, dass die Regierung in unsicheren Zeiten vernünftig arbeite. Dieselben Politiker, deren Defizite Gabriel so grundsätzlich zu beschreiben weiß, sind plötzlich also gar nicht schlecht, und ihre Arbeit steht in hohem Ansehen. Wie jetzt?

Ein weiteres Problem in Gabriels Dialogstrategie liegt in der Frage, warum gerade die Demonstranten, die als mündige Bürger mit fragwürdigen und provokativen Parolen auf sich aufmerksam machten, nun besondere Beachtung erfahren sollen. Haben normale Menschen, die nicht demonstrieren, deshalb keine ernst zu nehmenden Sorgen? Muss man ausgerechnet diejenigen besonders einbinden, die eben noch ihre Ängste beklagten, indem sie andere ausgrenzten?

Eines ist am absehbaren Ende von Pegida durchaus bedauerlich: Eine Gruppe von Menschen, die gerade nicht in der politischen Apathie verharren wollte, zieht sich zurück in die Resignation. Bei aller Verwerflichkeit der Parolen und allem Unverständnis für viele Ansichten, müsste es im Sinne der Demokratie aber eigentlich darum gehen, diesen Willen zum politischen Engagement am Leben zu halten, vorausgesetzt er manifestiert sich nicht mehr auf Kosten anderer. Dafür erscheint Gabriels Bereitschaft zum Diskurs besser geeignet als Merkels Befremden aus der Distanz. Gleichwohl darf man dann nicht nur zuhören. Die Ansage muss lauten: "Jetzt hört ihr mal zu. Und zwar richtig." Zu schnell gerät Annäherung sonst in gefährliche Nähe zur Anbiederung.

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SZ vom 31.01.2015/mati
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