Gabriels Umgang mit Pegida:Wieso Diskussionen allein nicht ausreichen

Gabriels Ansatz, auf die Menschen zuzugehen, mit ihnen zu reden und ihre Sorgen aufzugreifen, wirkt zunächst sympathisch. Die Kanzlerin dekretiert ja eher, als dass sie diskutiert. Oft äußert sich Merkel sowieso nicht. Tut sie es doch (und in den vergangenen Wochen immerhin hat sie es zu Pegida und als Reaktion auf die Anschläge in Paris ohne Zögern getan) bleibt bei allem Aufsehen des Moments etwas Formelhaftes. Was Merkel sagt, ist immer wohl überlegt, bisweilen sogar kontrovers, wird aber letztlich in fast monarchischer Attitude dargeboten: Volk und Partei können sich an ihren Worten abarbeiten. Nur Merkel selbst arbeitet selten mit.

Der SPD-Vorsitzende wiederum steht bei sich selbst im Wort. Zum Amtsantritt 2009 forderte er von seiner Partei, dahin zu gehen, wo es brodelt, riecht, gelegentlich auch stinkt, dahin, "wo es anstrengend ist". Kein Zweifel: Gabriel kann Kumpel. Leider verbindet er diese Volksnähe jedoch immer wieder mit einer merkwürdigen Ironisierung seiner eigenen Berufsgruppe und dem Betrieb, der sie umgibt. Manchmal macht er sie sogar verächtlich, so wie im Februar 2012, als er nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff für die Suche nach einem Nachfolger empfahl, es solle am besten kein aktiver Parteipolitiker sein. Mit diesem "Keiner von uns" nahm Gabriel seine ganze Zunft für das Scheitern eines Einzelnen in Haftung. Dann darf man sich allerdings über manche Pegida-Parole auch nicht wundern.

Die willkürliche Instrumentalisierung des Gegensatzes zwischen Politik und Volk, zwischen angeblichen Eliten und normalen Leuten, ist in Wahrheit ein schwerwiegender Widerspruch in Gabriels Strategie. Das war im selben Interview, in dem er "die Menschen" mit dutzendfacher Zuneigung verwöhnte, gut zu sehen: Gegen Ende der Sendung führte der Vizekanzler den Begriff nämlich noch ein dreizehntes Mal im Munde und begründete die hohe Zustimmung für die große Koalition mit der Zufriedenheit der Bürger, dass die Regierung in unsicheren Zeiten vernünftig arbeite. Dieselben Politiker, deren Defizite Gabriel so grundsätzlich zu beschreiben weiß, sind plötzlich also gar nicht schlecht, und ihre Arbeit steht in hohem Ansehen. Wie jetzt?

Ein weiteres Problem in Gabriels Dialogstrategie liegt in der Frage, warum gerade die Demonstranten, die als mündige Bürger mit fragwürdigen und provokativen Parolen auf sich aufmerksam machten, nun besondere Beachtung erfahren sollen. Haben normale Menschen, die nicht demonstrieren, deshalb keine ernst zu nehmenden Sorgen? Muss man ausgerechnet diejenigen besonders einbinden, die eben noch ihre Ängste beklagten, indem sie andere ausgrenzten?

Eines ist am absehbaren Ende von Pegida durchaus bedauerlich: Eine Gruppe von Menschen, die gerade nicht in der politischen Apathie verharren wollte, zieht sich zurück in die Resignation. Bei aller Verwerflichkeit der Parolen und allem Unverständnis für viele Ansichten, müsste es im Sinne der Demokratie aber eigentlich darum gehen, diesen Willen zum politischen Engagement am Leben zu halten, vorausgesetzt er manifestiert sich nicht mehr auf Kosten anderer. Dafür erscheint Gabriels Bereitschaft zum Diskurs besser geeignet als Merkels Befremden aus der Distanz. Gleichwohl darf man dann nicht nur zuhören. Die Ansage muss lauten: "Jetzt hört ihr mal zu. Und zwar richtig." Zu schnell gerät Annäherung sonst in gefährliche Nähe zur Anbiederung.

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