Süddeutsche Zeitung

G20-Gipfel:De Maizière stützt BKA

Der Bundesinnenminister rechtfertigt den nachträglichen Ausschluss einiger Journalisten von dem Gipfel. Grund seien die "Sicherheit des Gipfels und seiner Teilnehmer" gewesen.

Inmitten anhaltender Kritik hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den nachträglichen Entzug einzelner Presse-Akkreditierungen für den G-20-Gipfel gerechtfertigt: "Alleiniger Grund für die Entscheidungen war es, die Sicherheit des Gipfels und seiner Teilnehmer zu gewährleisten", sagte der Minister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dabei habe das Bundeskriminalamt (BKA) "ausschließlich auf Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden zurückgegriffen". "Die Entscheidung des BKA ist nicht ohne Sorgfalt und Beachtung der wichtigen Pressefreiheit getroffen worden", zitierten die Zeitungen de Maizière. "Die Gründe waren nicht unerheblicher Art." Vorwürfe, der Austausch von zusätzlichen Informationen mit ausländischen Behörden habe den Ausschlag gegeben, hat die Bundesregierung bereits in den vergangenen Tagen zurückgewiesen. Journalisten-Organisationen verlangen eine vollständige Aufklärung. Beim G-20-Gipfel war neun Journalisten nachträglich die Akkreditierung entzogen worden. 23 weitere akkreditierte Medienvertreter wurden ebenso auf einer entsprechenden Liste geführt. Insgesamt waren 5100 Journalisten akkreditiert.

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SZ vom 14.07.2017 / epd
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