Süddeutsche Zeitung

Bundestagswahl:Die große Koalition ist eine unbeliebte Notwendigkeit

Die kleinen Parteien werden immer größer. Bald könnten große Koalitionen daher zum Normalfall werden - allerdings in völlig neuer Form.

Von Kurt Kister

Wenn man in diesen Tagen Freunde, gar Mitglieder der SPD danach fragt, warum die Partei nicht so gut dasteht, fällt schnell ein Begriff: große Koalition. Merkel, so lautet das sozialdemokratische - Vorsicht, Modewort - Narrativ habe es in ihrer einlullend-besitzergreifenden Art wieder verstanden, fast alle Erfolge der großen Koalition für die Union zu reklamieren. Die SPD gehe nahezu leer aus, schlimmer noch: Zu viele Wähler sähen keine Unterschiede mehr zwischen Schwarz und Rot.

Wie an etlichen moderaten Verschwörungstheorien ist auch an diesem Narrativ etwas dran. Viele Wähler haben den Eindruck, dass sich die Koalitionsparteien politisch nahestehen; schließlich verabschieden sie gemeinsam Gesetze und regieren miteinander. Dies übrigens trifft auf große, aber auch auf andere Koalitionen zu. Grundsätzlich führt es dazu, dass sich in den Regierungsjahren Unterschiede verwischen, die dann in Wahlkämpfen mehr oder weniger glaubhaft wieder betont werden. Das gelingt oft nicht, wie man auch am Verlauf des sogenannten Kanzlerkandidaten-Duells zwischen Merkel und Schulz gesehen hat.

Die relative Stärke einer dauernden Oppositionspartei (wie etwa im Bund Die Linke) liegt auch darin, dass sie ihre Überzeugungen nie der Regierungsrealität anpassen muss. Gerät so eine Partei allerdings in Ländern oder Kommunen doch an die Macht oder an die Mitregierung, ist ihre tatsächliche Veränderungskraft so gut wie immer deutlich kleiner, als es die Veränderungsrhetorik in der Opposition nahegelegt hat. Die Entwicklung der Grünen von der einst strukturellen Oppositionspartei in den Achtzigerjahren hin zur Regierung in Baden-Württemberg mit dem überaus schwäbisch-volksnahen Daimler-Kretschmann belegt dies wunderbar.

Allerdings erklärt die Große-Koalitions-Theorie nicht, warum die SPD bei der Wahl 2013 auch nicht viel besser abschnitt als 2009. Vor vier Jahren vertrat der nach SPD-Maßstäben eher unlinke Spitzenkandidat Steinbrück ein eher linkes Programm - und das nach vier Jahren der Opposition gegen eine nicht erfolgreiche schwarz-gelbe Regierung. Die SPD hätte also deutlich besser abschneiden müssen als 2009 nach der ersten großen Koalition. Das geschah aber nicht. Bei der Wahl 2013 wurde die FDP bestraft (sie flog aus dem Bundestag), die SPD aber lag mit 25,7 Prozent nur unwesentlich besser als 2009. Seitdem 2005 die Schröder-SPD mit sehr achtbaren 34,5 Prozent knapp die Wahl verlor, dümpelt die Partei bundesweit im 25-Prozent-und-weniger-Bereich dahin - egal ob sie vorher in der großen Koalition mitregierte oder opponierte. Seitdem der brave Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier bei der Wahl nach der ersten großen Koalition mit der Merkel-CDU 2009 gerade mal 23 Prozent holte, gilt dies als sozialdemokratische Horrorgrenze. Wenige Tage vor der jetzigen Wahl fürchten viele Sozialdemokraten, dass Schulz diese Horrorgrenze noch einmal unterschreiten könnte.

Angela Merkel führt Allianzen jeder Art mit uneitler Effizienz und gelegentlich leiser Brutalität

Unter "große Koalition" wird in Deutschland zumeist immer noch ein Bündnis aus Union und SPD verstanden. Dem Wortsinn nach ist eine große Koalition allerdings zunächst nur eine Allianz jener beiden Parteien, die im jeweiligen Parlament die meisten und die zweitmeisten Sitze haben. In der Bundesrepublik waren das in den Ländern und im Bund über Jahrzehnte hinweg immer CDU und SPD (auch in Bayern, wo die regionale CDU den Namen CSU trägt). Diese klassischen Mehrheitsverhältnisse haben sich mancherorts verschoben, meistens im Osten und auf Kosten der SPD. In Sachsen oder Thüringen bestünde eine große Koalition im Wortsinn aus CDU und Linkspartei; in Mecklenburg-Vorpommern gar aus SPD und AfD. In Stuttgart regiert schon eine große Koalition aus Grünen und CDU.

Nach 1949 gab es in der Bundesrepublik dreimal eine große Koalition im Bund; in der DDR einmal. Letzteres ist fast schon in Vergessenheit geraten: Der erste und einzige Nachwende-Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, stand einen Teil seiner kurzen, halbjährigen Amtszeit einer Regierung aus der CDU-artigen Allianz für Deutschland, der SPD und den Liberalen vor.

Die erste große Koalition in Bonn gab es, als im Oktober 1966 die FDP aus der schwarz-gelben Regierung von Ludwig Erhard austrat. Der CDU blieb nichts anderes übrig, als unter dem neuen Kanzler Kurt Georg Kiesinger die große Koalition zu suchen. Weil dieses Bündnis zu dieser Zeit etwas Historisches an sich hatte - der Anti-Nazi und Exilant Willy Brandt wurde Vizekanzler des Ex-NSDAP-Mitglieds Kiesinger - bekam es den Eigennamen Große Koalition. Wenn man also diese Kiesinger-Brandt-Koalition meint, schreibt man von der Großen Koalition. Alle anderen solchen Bündnisse sind nur große Koalitionen. Der SPD übrigens bekam die Große Koalition damals nicht schlecht. Mit ihr bewies sie ihre Regierungsfähigkeit im Bund. In den Sechzigerjahren misstrauten viele den Sozialdemokraten immer noch so sehr, dass sie Brandt und die Seinen nicht einmal für regierungsfähig hielten. Bei der Wahl 1969 reichte es jedenfalls der Union nicht zur absoluten Mehrheit; die FDP wollte nicht mehr mit ihr koalieren. Es folgte die sozialliberale Ära, die erst im Oktober 1982 durch den Abgang der FDP und das Misstrauensvotum gegen Kanzler Schmidt zu Ende ging.

Die beiden anderen großen Koalitionen im Bund - 2005 und 2013 - sind im Vergleich zur Großen Koalition Gegenwart. Beide wurden von Angela Merkel geführt, die wie kein anderer Kanzler vor ihr die Fähigkeit hat, mit uneitler Effizienz und gelegentlich leiser Brutalität Allianzen jeder Art zu leiten, solange sie die Chefin bleibt. Auch wenn sie jüngst im Bundestag beteuerte, die SPD habe "echt nichts" gegen ihren Willen, also gegen den der Kanzlerin, durchgesetzt in der großen Koalition, wurde sie dennoch nie von jener öffentlich zur Schau getragenen Mein-Boot-mein-Auto-meine-Regierung-Mentalität getrieben, die man bei anderen Spitzenpolitikern und Topmanagern oft findet. Fragt man sie, ob es ihr denn nichts ausmache, wenn der Gabriel dies und das für sich beanspruche oder der Seehofer den immer noch testosteronstarken Alpenlarry gebe, zieht sie bestenfalls die Mundwinkel noch weiter herunter und zuckt mit den Schultern. Soll heißen: Lass sie doch, die Kanzlerin bin und bleibe trotzdem ich.

CDU und SPD stehen vor einer vertrackten Situation

Wer eine große Koalition halbwegs erfolgreich führen will, muss eher gelassen sein. Ist er schwach wie Kurt Georg Kiesinger, wird sein Führen nicht von langer Dauer sein. Ist er (oder sie) dagegen zu deutlich alphatierig, kommt es viel zu schnell und viel zu häufig zu großen Konflikten innerhalb der Koalition. Solche Konflikte sind in einem Bündnis, in dem zwei größere Parteien miteinander arbeiten, viel häufiger angelegt als zwischen einer großen und einer deutlich kleineren Partei. Möchte man die Koalitionsverhältnisse mit einer Gorillahorde vergleichen, ist Merkel ein im Leben gereifter, etwas schläfriger Silberrücken. Um sie herum entwickeln etliche Männchen Chefallüren, wissen aber doch, dass von einem gewissen Lärmpegel an der Silberrücken die Schläfrigkeit aufgibt.

Nach dem 24. September könnten CDU und SPD vor einer vertrackten Situation stehen. Sie werden zusammen um die 60 Prozent haben; die vier kleineren Parteien, die mutmaßlich in den Bundestag kommen werden, liegen gemeinsam um die 40 Prozent. Eine Zweierkonstellation Union-FDP oder Union-Grüne ginge nur, wenn die Union nahe an 40 Prozent der Stimmen oder darüber käme, weil schon zehn Prozent sowohl für die FDP und mehr noch für die Grünen sehr ambitioniert sind. Die einzige Zweierkonstellation, die für Union und SPD sicher geht, ist die große Koalition (für die SPD überhaupt die einzig mögliche Zweierkonstellation).

Dreierbündnisse unter der Führung der SPD sind ziemlich unwahrscheinlich; die Sozialdemokraten müssten dazu an die 30 Prozent erzielen. Weil die Union nicht mit der Linkspartei oder der AfD koalieren wird, ist das einzig mögliche Dreierbündnis ohne SPD Schwarz-Gelb-Grün. Hier gäbe es bei den Verhandlungen massive Konflikte zwischen den mit neuem Selbstbewusstsein ausgestatteten FDP-Leuten und den ohnehin uneinigen Grünen. Was also sicher geht und vielleicht als Einziges übrig bleibt, ist wiederum die große Koalition.

Der Begriff "große Koalition" stammt aus einer Zeit, als es noch zwei stabile Parteien im 30-Prozent-Bereich gab

Weil dies so ist, sagt weder Martin Schulz noch Angela Merkel, dass man die große Koalition ausschließe. Schulz mag sie noch viel weniger als Merkel. Von der bei manchen Politologen und anderen Mal-schauen-Denkern beliebten Variante der Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten halten übrigens die Spitzenleute von Union und SPD im Bund nichts. Nicht nur wegen der führenden Rolle Deutschlands in Europa, sondern auch wegen diverser vorstellbarer Krisensituationen ist eine Regierung als mehrheitsloser Vermittlungsausschuss eine denkbar schlechte Lösung.

Den Begriff "große Koalition" und vieles, was dabei mitschwingt, umweht mehr als nur ein Hauch aus der Vergangenheit. Er stammt aus einer Zeit, in der es zwei erkennbar große, in den Ergebnissen grundsätzlich stabile Parteien gab, die im 30-Prozent-plus-Segment miteinander konkurrierten. Sie wurden ergänzt durch eine oder zwei deutlich kleinere Parteien, die nie wesentlich größer wurden, aber bei Erfolgen einer der beiden größeren Parteien die Zünglein-an-der-Waage-Funktion hatten. Große Koalitionen gab es unter diesen Umständen, aber sie waren die Ausnahme.

Im heutigen Parteiensystem aber gibt es mehrere ungefähr gleichstarke, kleinere Parteien, und die Großen verlieren so viel an Zustimmung, dass es für sie in Richtung kleinere Partei geht. Bei der SPD hat dies bereits im Osten und Südwesten der Republik begonnen; bei der Nach-Merkel-Union kann es noch kommen. Die große Koalition wird normal, allerdings in der Erscheinungsform als jede politisch verhandelbare Allianz zwischen den beiden stärksten Parteien - Grün und Schwarz, Rot und Rot oder andere Konstellationen.

In diesem Sinne hat die große Koalition Zukunft. Sie ist ein möglicher Ausdruck des politischen Wandels im Land. Die Großen schrumpfen, die Kleinen werden mehr.

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Quelle:
SZ vom 16.09.2017/bemo
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