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Bundestagswahl:CDU und SPD stehen vor einer vertrackten Situation

Wer eine große Koalition halbwegs erfolgreich führen will, muss eher gelassen sein. Ist er schwach wie Kurt Georg Kiesinger, wird sein Führen nicht von langer Dauer sein. Ist er (oder sie) dagegen zu deutlich alphatierig, kommt es viel zu schnell und viel zu häufig zu großen Konflikten innerhalb der Koalition. Solche Konflikte sind in einem Bündnis, in dem zwei größere Parteien miteinander arbeiten, viel häufiger angelegt als zwischen einer großen und einer deutlich kleineren Partei. Möchte man die Koalitionsverhältnisse mit einer Gorillahorde vergleichen, ist Merkel ein im Leben gereifter, etwas schläfriger Silberrücken. Um sie herum entwickeln etliche Männchen Chefallüren, wissen aber doch, dass von einem gewissen Lärmpegel an der Silberrücken die Schläfrigkeit aufgibt.

Nach dem 24. September könnten CDU und SPD vor einer vertrackten Situation stehen. Sie werden zusammen um die 60 Prozent haben; die vier kleineren Parteien, die mutmaßlich in den Bundestag kommen werden, liegen gemeinsam um die 40 Prozent. Eine Zweierkonstellation Union-FDP oder Union-Grüne ginge nur, wenn die Union nahe an 40 Prozent der Stimmen oder darüber käme, weil schon zehn Prozent sowohl für die FDP und mehr noch für die Grünen sehr ambitioniert sind. Die einzige Zweierkonstellation, die für Union und SPD sicher geht, ist die große Koalition (für die SPD überhaupt die einzig mögliche Zweierkonstellation).

Dreierbündnisse unter der Führung der SPD sind ziemlich unwahrscheinlich; die Sozialdemokraten müssten dazu an die 30 Prozent erzielen. Weil die Union nicht mit der Linkspartei oder der AfD koalieren wird, ist das einzig mögliche Dreierbündnis ohne SPD Schwarz-Gelb-Grün. Hier gäbe es bei den Verhandlungen massive Konflikte zwischen den mit neuem Selbstbewusstsein ausgestatteten FDP-Leuten und den ohnehin uneinigen Grünen. Was also sicher geht und vielleicht als Einziges übrig bleibt, ist wiederum die große Koalition.

Der Begriff "große Koalition" stammt aus einer Zeit, als es noch zwei stabile Parteien im 30-Prozent-Bereich gab

Weil dies so ist, sagt weder Martin Schulz noch Angela Merkel, dass man die große Koalition ausschließe. Schulz mag sie noch viel weniger als Merkel. Von der bei manchen Politologen und anderen Mal-schauen-Denkern beliebten Variante der Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten halten übrigens die Spitzenleute von Union und SPD im Bund nichts. Nicht nur wegen der führenden Rolle Deutschlands in Europa, sondern auch wegen diverser vorstellbarer Krisensituationen ist eine Regierung als mehrheitsloser Vermittlungsausschuss eine denkbar schlechte Lösung.

Den Begriff "große Koalition" und vieles, was dabei mitschwingt, umweht mehr als nur ein Hauch aus der Vergangenheit. Er stammt aus einer Zeit, in der es zwei erkennbar große, in den Ergebnissen grundsätzlich stabile Parteien gab, die im 30-Prozent-plus-Segment miteinander konkurrierten. Sie wurden ergänzt durch eine oder zwei deutlich kleinere Parteien, die nie wesentlich größer wurden, aber bei Erfolgen einer der beiden größeren Parteien die Zünglein-an-der-Waage-Funktion hatten. Große Koalitionen gab es unter diesen Umständen, aber sie waren die Ausnahme.

Im heutigen Parteiensystem aber gibt es mehrere ungefähr gleichstarke, kleinere Parteien, und die Großen verlieren so viel an Zustimmung, dass es für sie in Richtung kleinere Partei geht. Bei der SPD hat dies bereits im Osten und Südwesten der Republik begonnen; bei der Nach-Merkel-Union kann es noch kommen. Die große Koalition wird normal, allerdings in der Erscheinungsform als jede politisch verhandelbare Allianz zwischen den beiden stärksten Parteien - Grün und Schwarz, Rot und Rot oder andere Konstellationen.

In diesem Sinne hat die große Koalition Zukunft. Sie ist ein möglicher Ausdruck des politischen Wandels im Land. Die Großen schrumpfen, die Kleinen werden mehr.

© SZ vom 16.09.2017/bemo

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