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G 8:Russlands Rückkehr

Seit den Anschlägen von Paris wird Außenminister Steinmeier in seiner Linie bestätigt: Russland soll wieder näher an den Westen heranrücken. Dennoch ist Vorsicht geboten: Es gibt keinen Beleg, dass Russland zur Kooperation bereit ist.

Von Stefan Braun

Frank-Walter Steinmeier hat am Wochenende die Rückkehr Russlands in den Kreis der G 8 ins Gespräch gebracht. Er tat das nicht, ohne Bedingungen zu stellen, er verband es mit der Forderung nach Moskauer Zugeständnissen in der Ostukraine und der Einhaltung des Minsker Abkommens. Entsprechend könnte man die Worte des Außenministers als Selbstverständlichkeit werten und als einen kleinen Schritt hin zu wieder mehr Kooperation abheften - zumal Steinmeier nicht so weit geht wie sein Vizekanzler, der vor Wochen vorschlug, zum Zwecke einer Kooperation im Nahen Osten die Sanktionen gegen Moskau aufzugeben. Also abspeichern und beiseitelegen?

Das würde schlicht ignorieren, warum Steinmeier es ausgerechnet jetzt tut, eine Woche nach den Anschlägen von Paris, die nicht alles, aber für Frankreich sicher sehr viel im Konflikt mit dem sogenannten Islamischen Staat (IS) verändert haben. Innerhalb weniger Tage reagierte Frankreichs Staatspräsident François Hollande mit Botschaften und Signalen, die das Umfeld für den Krieg in Syrien neu ausrichten. Hollandes Entscheidung, nicht die Nato, sondern die EU um Beistand zu bitten, steht dafür genauso wie seine Ankündigung, alsbald nach Washington und nach Moskau zu reisen, um eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen den IS festzulegen. Dahinter steckt der Versuch und die dringende Hoffnung, die Verkrustungen der letzten Jahre, vielleicht Jahrzehnte, zwischen dem Westen und Russland aufzubrechen. Deshalb hat Hollande nicht die Nato bemüht; deshalb will er Moskau einbinden.

Steinmeier möchte Moskau wieder im Kreis der Großen sehen

Für Steinmeier bedeutet das, plötzlich Unterstützung für eine Linie zu erhalten, die er im Stillen seit Längerem ohne großes Tamtam vorantreibt. Es wäre zwar falsch, vor allem ihm die ersten kleinen Fortschritte bei den Wiener Syrien-Gesprächen zuzuschreiben. Aber richtig ist, dass Steinmeier bei US-Außenminister John Kerry massiv dafür warb, die Wiener Treffen nicht als Solotänzer, sondern gemeinsam mit dem russischen Kollegen Sergej Lawrow auszurichten. Das war schon gegenüber Kerry außerordentlich schwierig. Gegenüber dem US-Präsidenten Barack Obama ist es lange unmöglich gewesen. Trotzdem ist es in Wien schließlich geschehen, weil vor allem Kerry merkte, dass anders ein Treffen aller beteiligten Staaten unmöglich gewesen wäre.

Das hat beim G-20-Treffen in Adana dazu geführt, dass Wladimir Putin und Barack Obama zum ersten Mal nicht nur ein paar unfreundliche Worte wechselten, sondern über mehr Abstimmung und womöglich sogar über gemeinsame Kriegsziele in diesem Horror namens Bürgerkrieg sprachen. Deshalb hat Steinmeier die Rückkehr Moskaus in die Runde der G 8 angesprochen. Er, der in jeder Krise zuallererst Gespräche und Treffen institutionalisieren möchte, sagt in dieser so fragilen wie wichtigen Phase, wo er Moskau sehen möchte: im Kreis der Großen. Mehr als vier Jahre syrischer Bürgerkrieg und mehr als ein Jahr westliche Luftangriffe auf den IS zeigen ihm deutlich, dass es keinen Erfolg geben wird, solange sich die UN und ihre großen Mächte nicht verbünden.

Doch so verständlich das sein mag, so sehr bleibt es ein Spiel mit dem Feuer. Bis heute haben weder Steinmeier noch die Regierungen in Paris oder Washington einen Beleg dafür, dass Moskau zu Kooperation und Rückzug auch in der Ukraine bereit wäre, sollte es im Nahen Osten wieder als Partner und Großmacht akzeptiert werden. Deshalb muss Steinmeiers Angebot ein Angebot unter Bedingungen bleiben. Es mag ja sein, dass Putin nichts so sehr anstrebt wie eine Rücknahme der Worte Obamas, der Russland vor Jahren zur "Regionalmacht" degradierte. Doch wer tatsächlich mehr sein möchte, muss glaubhaft beweisen, dass er nicht nur zu Krieg, sondern auch zu einer Befriedung bereit ist.

© SZ vom 23.11.2015
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