Süddeutsche Zeitung

G-8-Gipfel in Heiligendamm:Das neue Klima

Zum ersten Mal haben sich die großen Industrienationen substantiell mit dem Klima-Problem auseinandergesetzt und die Klimapolitik aus der Sackgasse manövriert. Wie man das Ergebnis des G-8-Gipfels im Detail auch bewertet: Heiligendamm ist eine Wende in zweierlei Hinsicht.

Michael Bauchmüller

Haben die Staaten der G 8 ihre Chance verpasst? Waren sie trotz aller Erkenntnisse, trotz aller Warnungen nicht in der Lage, sich ernstlich zum Klimaschutz zu bekennen, alle gemeinsam?

Oder ist das Gegenteil der Fall - markiert Heiligendamm am Ende den Beginn einer neuen Epoche im Klimaschutz? Beide Lesarten sind möglich. Aber die zweite ist die wahrscheinlichere.

Heiligendamm ist eine Wende, und dies in zweierlei Hinsicht. Zum einen, rein formal, weil sich die Regierungschefs der großen Industrienationen erstmals substantiell mit dem Klima-Problem auseinandergesetzt haben; weit ernsthafter als auf ihrem Gipfel in Gleneagles vor zwei Jahren.

Da stand zwar der Klimawandel ebenfalls auf der Tagesordnung - aber am Ende begnügten sich alle Beteiligten mit einem Kompromiss, der alles zuließ und nichts. Und der ganz bestimmt keine neue Dynamik in den Klimaschutz brachte.

Ebenso wichtig aber ist ein anderes Ergebnis von Heiligendamm: Die Hälfte der G-8-Länder - die vier europäischen Staaten - haben bis zuletzt nicht nachgegeben, sie blieben ein Block. Sie haben auf Druck von Angela Merkel an ihren Positionen festgehalten. Bewegt haben sich die anderen. Sie hatten am Ende keine andere Wahl.

Die Hoffnung ist wiederbelebt

Wer nicht glauben mag, dass darin ein Fortschritt liegt, muss nur ein Jahr zurückdenken. Kein Mensch hätte es im Sommer 2006 für möglich gehalten, dass sich die G-8-Staaten gemeinsam auf feste Reduktionsziele zubewegen würden, dass der halsstarrige George W. Bush überhaupt irgendein Zugeständnis machen würde, und sei es nur eines taktischer Natur.

Noch im November vergangenen Jahres schien die Klimapolitik in der Sackgasse zu stecken. Trotz beunruhigender Befunde über das Tempo des Klimawandels konnten sich die Staaten bei der UN-Klimakonferenz nicht auf einen ambitionierten Text einigen, die Hoffnung auf ein neues Klimaabkommen schwand still dahin.

Genau diese Hoffnung hat der Gipfel in Deutschland nun wiederbelebt. Mit der Rückendeckung ihrer Regierungschefs reisen die Umweltminister der G-8-Staaten im Dezember zur Klimakonferenz auf Bali. Dort können sie dann beweisen, dass der globale Klimaschutz eine Zukunft hat. Und dass die Industriestaaten dauerhaft Verantwortung übernehmen wollen für ein Problem, das sie allein dem Rest der Welt aufgebürdet haben.

Das Ringen um ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls wird nicht leichter werden als das um die Heiligendamm-Erklärung. Im Gegenteil. Aber die Ausgangsposition ist seit diesem Donnerstag günstiger.

Die Monate bis zur Konferenz in Bali können die Lage noch zusätzlich verbessern. In den USA könnte der Heiligendamm-Gipfel eine ganz eigene Dynamik entfachen: Denn mit dieser Einigung stehen die USA nun keineswegs an der Spitze der Bewegung (was Bush doch so gerne suggeriert hätte). Nein, Amerika findet sich - gemeinsam mit Russland - in einem kleinen Außenseiter-Grüppchen wieder, das lediglich interessiert und "ernsthaft" einen Blick darauf wirft, wie die übrigen G-8-Staaten das Klima retten wollen. Der Druck im Innern der Vereinigten Staaten, von Gouverneuren, Kommunen und Bürgern, wird damit nicht abnehmen. Er wird weiter wachsen.

Noch wichtiger könnte das Signal sein, das von Heiligendamm aus in die Schwellenländer geht. Zu Recht machen Länder wie China, Indien und Brasilien ihr Engagement für den Klimaschutz davon abhängig, ob die Industriestaaten voranmarschieren. Diese bisherige Zurückhaltung der Schwellenländer werden zwar auch die schönen Worte aus Heiligendamm nicht brechen.

Aber aus ihrer Sicht dürften die Industriestaaten an Glaubwürdigkeit gewonnen haben - zumindest in der Klimapolitik. Die wirtschaftlich aufstrebenden Staaten davon zu überzeugen, dass es bei gemeinsamen Anstrengungen nicht darum geht, sie wieder zurückzuwerfen, wird die wichtigste Aufgabe der Klimadiplomaten sein. Merkel sollte sich mit Heiligendamm nicht zufrieden geben - sie muss genau an dieser Stelle weiterarbeiten.

Viel ist in Deutschland in den vergangenen Monaten von der Klimakatastrophe die Rede gewesen. Für manchen ist sie schon allgegenwärtig: Sie findet sich wahlweise im zu trockenen April oder im zu warmen Mai. Viele der Schreckensmeldungen und Appelle der vergangenen Monate grenzten an Hysterie.

Das alles mag geholfen haben, das Thema so weit voranzubringen, wie es auf Ebene der EU im März und unter den G-8-Chefs jetzt gelungen ist. Und ja: Die Zeit drängt, die Folgen des Klimawandels werden mit jedem Jahrzehnt der Untätigkeit dramatischer. Dennoch ist dies nicht die richtige Elle, um daran das Ergebnis von Heiligendamm zu messen. Vor der Größe des Problems muss jeder Kompromiss mickrig wirken, der nicht auf die sofortige De-Industrialisierung der G-8-Staaten hinausliefe.

Gemessen an der Schwerfälligkeit der Staatengemeinschaft aber ist Angela Merkel in Heiligendamm einiges gelungen. Sie hat die größten Kohlendioxid-Schleudern der Welt dazu gezwungen, Stellung zu beziehen. Ein großer, behäbiger Tanker hat an der Ostsee begonnen, den Kurs zu korrigieren. Jetzt muss er Fahrt aufnehmen.

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Quelle:
SZ vom 8.6.2007
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