G-7-Gipfel: Trump und Macron senden Signal an Iran

Zum Abschluss desTreffens zeichnet sich Bewegung im Atomstreit mit Teheran ab. Der US-Präsident zeigt sich offen für ein Treffen mit Staatschef Rohani. Auch mit Kanzlerin Merkel übt er sich in Einigkeit.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Montag mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump eine positive Bilanz des G-7-Gipfels in Biarritz gezogen. Macron sagte, dass der Gipfel durch "Effizienz" und den "Willen, Lösungen zu finden", geprägt gewesen sei. Trump nannte den Gipfel "sehr gelungen". Am Montagabend zeichnete sich eine mögliche Annäherung zwischen den USA und Iran ab. Macron sagte, er hoffe auf ein Treffen zwischen Trump und dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani in den kommenden Wochen: "Wir haben die Bedingungen geschaffen für eine Zusammenkunft." Bei der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Trump, so eine Begegnung sei vorstellbar, wenn "die Bedingungen richtig" seien. Schon am Sonntag war überraschend Irans Außenministers Mohammad Dschawad Sarif nach Biarritz gekommen. Zunächst war befürchtet worden, Trump könnte die Einladung als Affront auffassen, Teheran gilt als Feind der USA. Anders als erwartet, lobte Trump aber die "große Einigkeit, selbst bei Iran". Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor von einem "großen Schritt vorwärts" gesprochen. Man sei sich nicht nur einig, dass Iran keine atomaren Waffen haben dürfe, sondern auch, "dass wir auf politischem Wege die Lösung dafür hinbekommen". Am Montagmittag war Trump auch zu einem bilateralen Gespräch mit Merkel zusammengekommen. Er kündigte an, "sehr bald" nach Deutschland zu kommen. Trump lobte die Kanzlerin als "brillante" Frau", die nicht unterschätzt werden dürfe. Merkel sagte später, man habe noch "kein spezifisches Datum" für ein Treffen ausgemacht. Sie habe Trump bereits vor längerer Zeit praktisch eine Dauereinladung ausgesprochen.

Im transatlantischen Handelsstreit blieb Trump unnachgiebig. Er hoffe, dass er keine Zölle auf deutsche Autos erlassen müsse, sagte er. Es komme darauf an, einen "guten und fairen Deal" mit der Europäischen Union auszuhandeln. Die EU bezeichnete er als ähnlich "knallharten" Handelspartner wie China. Er wiederholte seine Kritik, wonach sich US-Unterhändler über Jahrzehnte von ihren Handelspartnern in Europa und China hätten übervorteilen lassen. Das werde er ändern. Trump sagte, er habe mit Merkel über die Handelsbeziehungen gesprochen. Sie betonte, Europa wolle so schnell wie möglich eine Handelsvereinbarung mit den USA und sei an tiefergehenden Gesprächen interessiert. Im Handelskrieg zwischen China und den USA gab es Entspannungszeichen.

Trump sagte, dass sich chinesische Unterhändler gemeldet und die Wiederaufnahme der Gespräche angeboten hätten. Annäherung gab es auch im Streit zwischen den USA und Frankreich um die Besteuerung digitaler Konzerne. "Wir sind sehr nahe dran", sagte Trump. Merkel betonte, man strebe an, sich auf eine weltweite Mindestbesteuerung von Konzernen zu einigen. Entgegen ersten Planungen haben sich die Teilnehmer am Ende doch auf eine, wenn auch nur kurze Abschlusserklärung geeinigt. Wegen der Differenzen mit Trump hatte Macron zunächst kein Kommuniqué angestrebt.