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G 20:Obama geht - und die Autokraten wittern ihre Chance

Barack Obama

Symbolbild: Barack Obama vor Wolkenkulisse.

(Foto: picture alliance / AP Photo)

Nach dem G-20-Treffen im chinesischen Hangzhou verlässt der US-Präsident die Weltbühne. Sein letzter großer Gipfel zeugt von einer gewaltigen Machtverschiebung.

Barack Obama ist still und heimlich über die Hintertreppe aus der Weltpolitik verschwunden. Der US-Präsident hat seinen letzten großen Gipfel absolviert - wahrlich kein glänzendes Erlebnis. Zum Ereignis von Hangzhou wurde, dass es kein Ereignis gab - das G-20-Treffen blieb eine kontrollierte, wenig spektakuläre Zusammenkunft nach chinesischem Drehbuch. In den letzten Monaten im Amt sind für Obama keine Sensationen mehr vorgesehen. Die Außenpolitik des Präsidenten behält das Muster der letzten Jahre - sie bleibt merkwürdig indifferent.

China war deswegen ein bemerkenswerter Schlusspunkt, weil es dieses Land sein wird, an dem sich Obamas Erfolg messen lassen muss. Der Präsident folgte dem richtigen Instinkt, als er zu Beginn seiner Amtszeit das amerikanische Gewicht in den Pazifik zu verlagern versprach. Niemals in der Geschichte stiegen Mächte zu globaler Bedeutung auf, ohne dass es zu Konflikten mit rivalisierenden Mächten gekommen wäre. Für die USA war es deshalb zwingend, dass sie dem Aufsteiger China erheblich mehr ihrer außenpolitischen Aufmerksamkeit widmen.

Weil die USA aber gleichzeitig von starken isolationistischen Bedürfnissen getrieben sind, bewegte sich die Obama-Präsidentschaft wie die Echternacher Springprozession: ein bisschen vor, ein bisschen zurück, ein bisschen seitwärts.

Wirklichen Schaden nehmen wird Washington durch die Behandlung seiner Verbündeten in der Region. Hier ist das letzte Urteil noch nicht gesprochen, aber es zeichnet sich geradezu eine kollektive Verdammnis ab, wenn der US-Kongress das pazifische Freihandelsabkommen TPP nicht passieren lässt. Von Tokio bis nach Singapur ist TPP der Test für die amerikanische Glaubwürdigkeit und den Rückhalt gegen ein fordernd auftretendes China. Weil der Kongress zur Abstimmung aber nicht mehr bereit ist und keiner der beiden Präsidentschaftskandidaten ein Jota seines politischen Kapitals opfern will, bahnt sich hier die größte Niederlage der Obama-Präsidentschaft an.

Obamas letzter Gipfel zeugt von gewaltigen Machtverschiebungen

Die Botschaft an die Pazifik-Staaten: Die USA sind offenbar nicht mehr in der Lage, ihre eigenen Regeln, Verträge und Sicherheitsvorstellungen in der Region durchzusetzen. Während Obama in China tagte, kreuzte die Marine des Gastgebers in unvergleichbarer Stärke in den umstrittenen Inselgewässern des Südchinesischen Meers. Bald schon stoßen russische Schiffe zu einer großen Übung hinzu. Nordkorea spielt Spaltpilz und feuert Raketen gen Japan, was die USA wiederum zur Stationierung von Abwehrraketen in Südkorea treibt - ein gefährlicher Kreislauf der Eskalation mit China ist die Folge.

Unterdessen belegt noch ein anderer Experte für Eskalationen die Begrenztheit amerikanischer Macht. Russlands Präsident Wladimir Putin verweigert in Syrien wie in der Ukraine jeden politischen Fortschritt. Möglich wäre der, die Unterhändler haben genügend Pläne geschrieben und Details gewälzt. Aber auch Putin weiß, dass seine Optionen besser werden, wenn er die US-Präsidentschaftswahl aussitzt und dem europäischen Schwächeanfall freien Raum zur Entfaltung lässt.

Hangzhou vermittelt also ein Vorgefühl auf unbequeme Monate. Die westlichen Demokratien: geplagt von Selbstzweifeln, gefesselt in schwierigen Wahlkämpfen, handlungsschwach. Die Autokraten: im Gefühl der Überlegenheit ihrer Systeme, immer einen Schritt schneller, immer einen Tick skrupelloser. Die Spielregeln der neuen Weltenlenker - zu besichtigen im Panoptikum der G 20. Chinas Präsident Xi Jinping präsidierte unbewegt über der Szene. Und das Kommuniqué drückt den Wunsch nach einem "robusten, nachhaltigen, aus balancierten und inklusiven Wachstum" aus.