Es sah aus wie ein letzter Versuch der polnischen Führung, bei den ukrainischen Nachbarn zu retten, was noch zu retten ist. Nicht nur die aktuelle Staats- und Regierungsspitze flog zum Endspiel der Fußball-Europameisterschaft am Sonntag nach Kiew, es kamen auch die beiden früheren Präsidenten Lech Walesa und Aleksander Kwasniewski. Das war mehr als nur eine formale Geste der Polen gegenüber dem zweiten Austragungsland der EM.
Die Haftbedingungen von Julia Timoschenko warfen ein schlechtes Licht auf das EM-Gastgeberland Ukraine.
(Foto: dapd)Die Delegation aus Warschau verfolgt mit der Reise ein wichtiges politisches Ziel: Sie will den ukrainischen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch davon überzeugen, dass er aufhören soll, die Opposition um die frühere prowestliche Regierungschefin Julia Timoschenko und Ex-Innenminister Juri Luzenko zu verfolgen. Ansonsten werde er sich international noch weiter isolieren. Die Polen sprechen dabei nicht nur im Namen der EU, sondern auch in eigenem Interesse. Sie wollen unter allen Umständen verhindern, dass Kiew in noch größere Abhängigkeit von Moskau gerät, die Wiedergeburt eines russischen Imperiums ist für sie eine Horrorvision.
Eigentlich war dies ja die Idee der Führung in Warschau, als sie sich gemeinsam mit den Ukrainern vor sechs Jahren um die Austragung der EM beworben hatte: die ehemalige Sowjetrepublik näher an die europäischen Strukturen heranführen. Damals regierten in Kiew die orangenen Kräfte, Vertreter der Demokratiebewegung, die in der orangenen Revolution 2004 den von korrupten Oligarchenclans gestützten Janukowitsch von der Macht verdrängt hatten.
EU handelt widersprüchlich
Doch der Zerfall des orangenen Lagers ermöglichte Janukowitsch 2010 die Rückkehr an die Macht, die er seitdem auch zur brutalen Abrechnung mit seinen politischen Gegnern nutzt. In der Tat entfernt das Zurückdrehen demokratischer Errungenschaften das Land immer mehr von Europa. Die Polen setzen nun darauf, dass Janukowitsch weiterhin daran interessiert sein müsste, die ukrainischen Energiesysteme nicht vom Kreml kontrollieren zu lassen.
Allerdings hat sich auch die Großwetterlage zuungunsten der Europäer geändert. In Kiew sieht man sehr deutlich, dass die EU gelähmt ist. Zudem ist die Ukraine-Politik der EU widersprüchlich, wie Kreml-Chef Wladimir Putin - aus europäischer Sicht der böse Bube in dem Machtpoker - immer wieder genüsslich feststellt. Einerseits fordert Brüssel von Kiew, europäische Rechtsgrundsätze einzuhalten, andererseits will es die Ukrainer auf gar keinen Fall in den EU-Klub aufnehmen, nicht einmal Gespräche darüber in ferner Zukunft in Aussicht stellen.
Zudem weiß man in Kiew, dass die Polen in der EU nicht gerade als Schwergewicht gelten. Zwar haben sich diese als gute Gastgeber und Organisatoren der EM erwiesen, zwar bemerkte eine breite Öffentlichkeit im Westen erstmals, dass Polen einen gewaltigen Modernisierungssprung gemacht hat.
Doch machte die EM auch die Schwächen Polens offenbar: Das Land leidet unter einem Reformstau. Es ist vor allem der schwerfälligen Bürokratie zu verdanken, dass große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen und Schnellbahntrassen weit hinter den Ankündigungen zurückgeblieben sind. Hier muss Premierminister Donald Tusk, der sich vom Liberalen in Weltanschauung und Wirtschaftspolitik zum konservativen Verfechter eines starken Staates gewandelt hat, endlich handeln - auch damit Polen weiterhin Vorbild für die Nachbarn im Osten bleiben kann.
Die Polen verstehen besser als andere, wie diese Nachbarn ticken. Es war auch dem Verhandlungsgeschick des damaligen Präsidenten Kwasniewski in den Kulissen der orangenen Revolution zu verdanken, dass es seinerzeit zu keinem Blutvergießen gekommen ist. Vielleicht schaffen es die Polen ja noch einmal, Janukowitsch zu besseren Einsichten zu bewegen.