Sommer-Pressekonferenz: Wie Merkel Fremdenfeindlichkeit zur Chefsache macht

Rechte Pöbler, fremdenfeindliche Gewalttäter, ignorante Mitläufer: Bundeskanzlerin Merkel will sie nicht erklären oder verstehen. Sie will sie bekämpfen.

Es ist alt, dieses Sprichwort. Und gleichzeitig so wahr: Man lernt nie aus. Das gilt auch für Angela Merkel. Wer ihre hölzerne Begegnung mit einem palästinensischen Flüchtlingsmädchen Mitte Juli mit ihrem Auftritt am Montag in Berlin vergleicht, kann studieren, wie sehr die steigenden Flüchtlingszahlen und die Fremdenfeindlichkeit in Teilen der deutschen Gesellschaft die Kanzlerin verändert haben.

Im Juli bemühte sie sich noch um die übliche freundliche Distanz. Ende August rückt sie diese doppelte Herausforderung ins Zentrum ihrer Arbeit. Merkel regiert seit bald zehn Jahren Deutschland. Von Chefsache war dabei nie die Rede. Das hat sich jetzt geändert.

Ihr Bekenntnis ist erfreulich und bitter nötig. Bitter nötig, weil am Ende eben doch entscheidend ist, welche Botschaft eine Kanzlerin angesichts von Hass, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit aussendet. Merkel hat keinen Raum gelassen für Erklärungsmuster, die nach Verstehen, manchmal gar nach Verständnis aussehen. Rechte Pöbler, fremdenfeindliche Gewalttäter, ignorante Mitläufer will Merkel nicht erklären, gar verstehen. Sie will sie bekämpfen. Ohne Wenn, ohne Aber.

Wichtig freilich wäre es, wenn geschehen würde, was die Kanzlerin auch angekündigt hat: dass die Gewalttaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte nicht nur entdeckt, sondern auch aufgeklärt und hart bestraft würden. Daran hapert es leider bislang gewaltig.