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Frankreich:Von Wahlen und Viren

Die erste Runde der Kommunalwahlen in Frankreich abzusagen wäre wohl besser gewesen - die zweite wird nun verschoben.

Einen Tag bevor Emmanuel Macron den Bürgern das erste Mal mitteilte, sie befänden sich nun "im Krieg", hatte Frankreichs Präsident auf weniger alarmierte Töne gesetzt. Es war der 15. März, Macron ließ sich bei seiner Stimmabgabe für die Kommunalwahlen fotografieren. Das demokratische Leben müsse weitergehen, hatte er gesagt, an der Urne trug keiner Mundschutz, man stand gesellig dicht an dicht. Zwei Tage später kam die Ausgangssperre, wenig später die ersten Meldungen von Wahlhelfern, die sich mit dem Virus infizierten. Mittlerweile sind drei Bürgermeister an einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

Inzwischen herrscht parteiübergreifend Einigkeit, dass es falsch war, die erste Runde der Kommunalwahlen abzuhalten. Zumal die zweite Runde, die für den 22. März angesetzt war, nicht stattfinden konnte. In allen 36 000 Gemeinden wurde abgestimmt, in 5000 steht noch eine Stichwahl für das Bürgermeisteramt aus, etwa in Paris. Es stellen sich zwei große Fragen: Hätten Macron und die Regierung es besser wissen können? Und: Wann wird die Wahl abgeschlossen? Auf die erste Frage könnte eine von der konservativen Opposition geforderte Untersuchung nach dem Höhepunkt der Krise Antwort geben. Macron folgte der Empfehlung seines wissenschaftlichen Beirats, nach der Wahl sagte jedoch unter anderem seine Ex-Gesundheitsministerin Agnès Buzyn, sie habe gewarnt, dass so ein medizinischer "Tsunami" auf das Land zukäme. Den Wählern sagte Buzyn das nicht, machte weiter Wahlkampf, um ins Pariser Rathaus einzuziehen.

In der Terminfrage hatte die Regierung einen zweiten Wahlgang am 21. Juni in Aussicht gestellt. Ob das realistisch ist, soll am 23. Mai der Wissenschaftliche Beirat einschätzen. Schon jetzt wird über alternative Szenarien spekuliert - eine Verschiebung der Wahl in den Oktober oder eine Zusammenlegung mit der Regionalwahl im Frühjahr 2021.

© SZ vom 04.04.2020

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