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Frankreich:François Hollande - schwach angefangen, stark nachgelassen

Frankreichs scheidender Präsident ist der unbeliebteste Staatschef seit 60 Jahren - und das nicht nur, weil er wichtige Wahlversprechen gebrochen hat. Eine Bilanz.

Von Lilith Volkert

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Quelle: AFP

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Als François Hollande im Mai 2012 Präsident wurde, wollte er vor allem eines sein: "normal". Nach fünf Jahren mit dem hyperaktiven "Bling-bling"-Präsidenten Nicolas Sarkozy fanden die Franzosen diese Aussicht sehr verlockend. Die Beliebtheitswerte des Sozialisten sind jedoch schnell gesunken. Und dann immer noch weiter gefallen. Am Ende von Hollandes Amtszeit stehen nur noch 19 Prozent der Franzosen hinter ihm, zwischendurch waren es noch weniger. Einen unbeliebteren Präsidenten gab es in der Fünften Republik, die seit 1958 besteht, noch nie.

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Quelle: AP

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François Hollande stand nun nicht mehr zur Wahl. Er hatte eine erneute Kandidatur davon abhängig gemacht, ob er die Arbeitslosigkeit senken kann. Er konnte nicht. Auch das Wirtschaftswachstum ist schwach geblieben, die Neuverschuldung wurde langsamer reduziert als versprochen. Im kommenden Jahr werden Frankreichs Schulden voraussichtlich 100 Prozent des Bruttoinlandprodukts betragen.

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Quelle: AFP

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Relativ schnell umgesetzt hat Hollande die "Ehe für alle" - obwohl Tausende dagegen auf die Straßen gegangen sind. Seit Mai 2013 dürfen Homosexuelle in Frankreich heiraten und Kinder adoptieren.

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Quelle: AP

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Was sich Hollande auf die Fahnen schreiben kann, ist der Erfolg der UN-Klimakonferenz 2015. Im Übereinkommen von Paris haben sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, die globale Erwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen - ein historischer Vertrag.

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Quelle: AFP

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Bei den Franzosen ist Hollande extrem unbeliebt. Viele ehemalige Anhänger sehen in ihm einen Verräter. Zur Wahl angetreten war er mit einem sehr linken Programm. Nach eineinhalb Jahren im Amt verkündete er dann plötzlich einschneidende Reformen in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die einem konservativen Staatschef gut zu Gesicht gestanden hätten. Diese radikale Kehrtwende allein wäre wohl nicht so schlimm gewesen...

French President Hollande is surrounded by head of states as they attend the solidarity march in the streets of Paris

Quelle: Yves Herman/Reuters

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... hätte Hollande den Franzosen gut erklären können, warum er die Reform für notwendig für das Wohlergehen des Landes hielt. Leute mitreißen, die Menschen emotional berühren und hinter sich scharen, eine Leitidee vermitteln - das liegt François Hollande nicht besonders.

Einzige Ausnahme: Nach den Anschlägen in Paris auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015 verkörperte er einige Wochen den Staatsmann, der das Land sicher durch die Krise führt.

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Quelle: AFP

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Nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 sprach Hollande von einem "Akt der absoluten Barbarei" und davon, dass er "gnadenlos regieren" wolle. Er rief in ganz Frankreich den Ausnahmezustand aus. Und verlängerte ihn nach den Anschlägen von Nizza mehrfach - aktuell bis Juli 2017. Trotz des Protests von Bürgerrechtlern.

Nicht gut kam Hollandes Vorschlag an, Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft den französischen Pass zu entziehen und dies in der Verfassung zu verankern.

File photo of  French President Hollande and his companion Trierweiler in Paris

Quelle: REUTERS

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Hollande hat nicht nur einen schlechten Draht zu den Franzosen. Er ist ihnen in seiner einerseits zaudernden, andererseits selbstüberschätzenden Art auch unsympathisch. Die Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet hätten sie ihm vielleicht nicht mal besonders übel genommen, hätte er sich dabei nicht so stümperhaft angestellt und für den Präsidenten wichtige Sicherheitsregeln missachtet.

Außerdem rächte sich Hollandes langjährige Lebensgefährtin Valérie Trierweiler mit einem Buch, in dem sie unter anderem offenbarte, wie abschätzig Hollande sich über das einfache Volk geäußert haben soll.

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Quelle: AFP

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Solche Leaks produziert der Präsident aber auch gerne selbst. Zwei Journalisten der Zeitung Le Monde berichten in einem Buch, wie Hollande in langen Gesprächen mit ihnen über Gott und die Welt lästerte: über Kollegen, die Justiz und französische Fußballer. Der Präsident wirkt darin geschwätzig und voller Selbstüberschätzung.

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Quelle: AP

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Immerhin hat Hollande gerade noch rechtzeitig den Absprung geschafft. Im Dezember 2016 verkündete er, dass er nicht noch einmal antreten werde, weil er keine Chance auf eine Wiederwahl habe. Kein anderer Präsident der Fünften Republik hat sich nach nur einer Amtszeit zurückgezogen.

Dass die Sozialistische Partei vollkommen zerstritten ist, der ehemalige Premier Manuel Valls (r.) bei der Vorwahl abgestraft wurde und Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon bei der Wahl keine Chance hatte, dafür ist auch François Hollande mit verantwortlich.

© SZ.de/gsch/mcs/fued
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