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Frankreich:Präsident als Pfadfinder

François Hollande entdeckt eineinhalb Jahre nach seiner Ernennung zum Präsidenten den "dritten Weg" zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Damit beginnt die entscheidende Phase seiner Amtszeit. Hält er Kurs, könnte er doch noch zum Staatsmann werden.

Ein Kommentar von Stefan Ulrich

Es sieht so aus, als habe François Hollande mit Verspätung den "dritten Weg" entdeckt. Jenen Weg, den einst Tony Blair und Gerhard Schröder beschritten, eine Politik, die den Unternehmern entgegenkam, ohne deswegen den Sozialstaat links liegen zu lassen. Auch der französische Präsident scheint nun diese Richtung einzuschlagen. Er verspricht weniger Sozialabgaben, weniger Staatsausgaben sowie weniger Bürokratie und verlangt dafür mehr Jobs.

Dahinter steckt die Erkenntnis: In Frankreich sind Abgaben, Staatsausgaben und Staatsquote zu hoch, jedenfalls dann, wenn das Land mit anderen Industrienationen mithalten will. Hollande weiß das seit Langem. Warum hat er dann als Präsident eineinhalb Jahre gewartet, bis er jetzt endlich handelt?

Die Antwortet lautet wohl: aus Angst vor dem linken Flügel seiner Partei, vor den Gewerkschaften, vor Massendemos. Diese Angst ist nicht grundlos. Jean-Luc Mélenchon, der Chef der Linkspartei, drohte sofort nach Hollandes Auftritt per Twitter an, gegen das Reformprogramm mobilzumachen, im Parlament und auf der Straße.

Für Hollande beginnt damit die entscheidende Phase seiner Amtszeit. Hält er Kurs, könnte er doch noch zum Staatsmann werden. Die französischen Unternehmer sollten ihn dabei unterstützen. Und ganz Europa muss dem Präsidenten seiner zweitgrößten Volkswirtschaft wünschen: Bonne chance!

© SZ vom 15.01.2014
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