Frankreich: Nun sondiert der neue Premier

Frankreichs neuer Premier Michel Barnier hat nach seiner Ernennung durch Präsident Emmanuel Macron mit der schwierigen Sondierung für eine Regierungsbildung begonnen. Der frühere EU-Kommissar traf sich am Freitag mit Vertretern der Parteien, um Möglichkeiten einer regierungsfähigen Mehrheit auszuloten. Bei Amtsantritt am Vorabend hatte der Konservative eine politische Neuausrichtung sowie „Veränderungen und Brüche“ angekündigt. Welche Politik der 73-Jährige mit Unterstützung welcher Parteien umsetzen will, und wie sich das Verhältnis zu dem in Frankreich traditionell mächtigen Präsidenten gestalten wird, ist offen. Am Freitagabend wollte er im Fernsehen erstmals öffentlich über seine Pläne sprechen. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor knapp zwei Monaten siegte das Linksbündnis, erzielte aber keine absolute Mehrheit, und den Parteien gelang in den vergangenen Wochen keine Bildung einer regierungsfähigen Koalition. Möglicherweise kann Barnier nur mit Duldung der Rechtsnationalen von Le Pen regieren.