Frankreich:Mehr Militärhilfe für Irak

Frankreich: "Die Bedrohung dauert an", sagt François Hollande.

"Die Bedrohung dauert an", sagt François Hollande.

(Foto: AP)

Präsident François Hollande will den Kampf gegen die IS-Terrormiliz verstärken und der irakischen Armee Artillerie zur Verfügung stellen.

Frankreich will der irakischen Armee für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischen Staat Artillerie zur Verfügung stellen. Das kündigte Präsident François Hollande am Freitag nach einem Treffen des Sicherheitskabinetts in Paris an. Die Waffen sollten kommenden Monat im Land sein, sagte er.

Hollande hatte vergangene Woche vor dem Anschlag von Nizza schon grundsätzlich angekündigt, die Unterstützung für die irakischen Streitkräfte auszuweiten. Es gehe nicht darum, die Art des französischen Engagements zu verändern, sagte Hollande. "Wir unterstützen unsere Verbündeten im Irak und in Syrien, aber wir setzen keine Bodentruppen ein." Frankreich hilft dem Irak bereits mit Ausbildern und mit Militärberatern, zudem bombardiert die französische Luftwaffe IS-Stellungen. Ende September will Frankreich auch wieder mit seinem Flugzeugträger Charles de Gaulle in den Kampf gegen die Islamisten eingreifen.

Zu dem Lastwagenanschlag in Nizza vom 14. Juli hatte sich der IS bekannt. Ein 31-jähriger Tunesier war am Abend während der Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag mit einem Lastwagen in die Menge gerast. Dabei wurden 84 Menschen getötet und mehr als 300 weitere verletzt.

Gut eine Woche nach dem Attentat ist nun gegen fünf mutmaßliche Komplizen des Täters ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Ein Anti-Terror-Gericht habe für sie Untersuchungshaft angeordnet, teilte die Pariser Staatsanwalt in der Nacht zum Freitag mit. Drei verdächtigen Männern werde Beihilfe zum Mord in Verbindung mit einem terroristischen Akt vorgeworfen, hieß es vonseiten der Staatsanwaltschaft. Zudem wird gegen ein Paar aus Albanien ermittelt. Sie sollen gemeinsam mit einem der anderen Verdächtigen die Pistole besorgt haben, mit welcher der Attentäter auf Polizisten schoss. Die These eines klassischen Einzeltäters scheint damit widerlegt zu sein, mit den drei wegen Beihilfe Beschuldigten stand der Attentäter in engem Kontakt. Zwei von ihnen waren vor dem Anschlag nachweislich in dem als Waffe verwendeten Lastwagen. Ihnen und einem weiteren Mann schickte der Attentäter zudem den Namen des Autoverleihs per SMS, von dem der Lkw stammte.

Die zuständige Staatsanwaltschaft hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, die Ermittlungen hätten den vorsätzlichen Charakter der Tat bestätigt. Demnach plante der Attentäter seinen Anschlag über Monate hinweg. Unter anderem wurden Fotos von Großveranstaltungen auf der Strandpromenade auf seinem Handy gefunden. Außerdem habe er sich über ein auch von Dschihadisten genutztes Aufputschmittel informiert.

Staatschef Hollande gab am Freitag nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Paris bekannt, dass noch zwölf bei dem Anschlag verletzte Menschen in Lebensgefahr schwebten. "Die Bedrohung dauert an, und nicht nur in Frankreich", hob der Präsident hervor. Er versprach erneut eine rasche Untersuchung möglicher Sicherheitslücken.

Hollande betonte, der in die Kritik geratene Innenminister Bernard Cazeneuve genieße sein volles Vertrauen. Die Opposition wirft Cazeneuve vor, den Einsatz der nationalen Polizei in Nizza nicht zutreffend dargestellt zu haben. Nach Berichten französischer Medien sicherten zur Zeit des Lkw-Anschlags lediglich städtische Polizeikräfte den für Autos gesperrten Strandboulevard ab. In der kommenden Woche sollen dazu nach Hollandes Worten Ergebnisse einer polizeiinternen Untersuchung vorliegen.

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