In der Metropolregion Paris und in acht weiteren französischen Großstädten wird von Samstagnacht an eine nächtliche Ausgangssperre gelten. Diese Maßnahme kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwochabend in einem Fernsehinterview an. Frankreich befinde sich in der "zweiten Welle" des Coronavirus und sei "in einer Phase, in der gehandelt werden" müsse.
Die Ausgangssperre gilt zwischen 21 und sechs Uhr, wer sie nicht befolgt, muss 135 Euro Strafe zahlen. Neben den zwölf Millionen Bewohnern des Großraums Paris sind auch die Städte Saint-Étienne, Toulouse, Montpellier, die Métropole d'Aix-Marseille-Provence, Lyon, Grenoble, Rouen und Lille von den neuen Maßnahmen betroffen.
Man habe "nicht die Kontrolle über die Situation verloren", sagte Macron, doch man müsse eine weitere Ausbreitung des Virus eindämmen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Frankreich verzeichnet aktuell täglich mehr als 20 000 Neuinfektionen. In Paris sind 44 Prozent der Betten in den Intensivstationen von Covid-19-Patienten belegt.
Die Ausgangssperre werde zunächst für vier Wochen verhängt, danach werde man das Parlament um eine Zustimmung zur Verlängerung bitten, so Macron. Zum 1. Dezember könnte die Ausgangssperre dann wieder gelockert werden, sollten die Infektionszahlen dies dann auch zulassen. Die Regierung hatte am Mittwochabend zudem mitgeteilt, dass von Samstag an in Frankreich der Gesundheitsnotstand gelten wird.
Präsident Macron hatte sein Interview mit dem Hinweis begonnen, es bestehe kein Grund zur "Panik". Im Gegensatz zu seiner martialischen Corona-Ansprache im März, in der er verkündete, Frankreich befände sich "im Krieg" gegen das Virus, bemühte sich der Präsident nun um eine zuversichtlichere Rhetorik.
Er betonte, in welch hohem Maße die französische Bevölkerung im Frühjahr den Vorgaben des Lockdowns gefolgt sei und dass Frankreich anschließend "eines der ersten Länder Europas" gewesen sei, indem die Schulen wieder öffnen konnten. Man lerne aus der Pandemie, dass "alle Bürger miteinander verbunden seien" und daher "Solidarität" der Schlüssel zur Bewältigung der Krise sei.
Frankreich gehört zusammen mit Spanien, Belgien und Tschechien zu den Ländern innerhalb der EU, in denen die Infektionszahlen gerade besonders stark ansteigen. Macron sah jedoch keine französische Besonderheit, sondern sagte, "ganz Europa" sei von einem Anstieg der Zahlen betroffen.
Die Regierung ist darauf angewiesen, dass die Bürgermeister mitziehen
Er zog dabei vor allen Dingen die Parallele zum Nachbarland Deutschland. "Auch dort müssen strengere Maßnahmen getroffen werden", sagte Macron. In Deutschland sind aktuell knapp über 600 Covid-Erkrankte auf intensivmedizinische Versorgung angewiesen, in Frankreich sind es jedoch über 1670.
Im Gegensatz zum Frühjahr, als die Franzosen 55 Tage lang nur einmal am Tag vor die Tür durften und sich nicht weiter als einen Kilometer von ihrem Wohnort entfernen durften, wurden zu Beginn dieser zweiten Corona-Welle zunächst keine Reisebeschränkungen erlassen. In Frankreich starten an diesem Wochenende die Herbstferien. Macron sagte, dass es möglich sei, in den Urlaub zu fahren.
Auf die Nachfrage, ob die Maßnahmen nicht in erster Linie junge Menschen treffen würden, die in der Regel ein aktiveres Sozialleben haben, sagte Macron: "Es ist 2020 nicht einfach, 20 Jahre alt zu sein."
In den kommenden Tagen wird der Premierminister Jean Castex die genauen Regeln der Ausgangssperre festlegen. Die Regierung ist darauf angewiesen, dass die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Frankreichs größter Städte die Maßnahmen mittragen. Macron betonte daher, dass die Regeln jeweils an die lokalen Begebenheiten angepasst werden müssten.
In den vergangenen Wochen war es zu einem offenen Konflikt zwischen den Bürgermeisterinnen von Marseille und Paris und der Regierung gekommen, weil die Regierung ohne vorherige Absprache mit der Lokalpolitik in beiden Städten zunächst Schließungen von Bars und Restaurants verkündet hatte. Bei der Kommunalwahl in der ersten Jahreshälfte war es Macrons Partei La République en Marche nicht gelungen, größere Städte zu gewinnen. Paris wird von der Sozialistin Anne Hidalgo regiert, Marseille von der Grünen Michèle Rubirola.
