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Frankreich:Ein Hauch von Würde

Agnès Buzyn hatte als Gesundheitsministerin genug zu tun. Doch jetzt soll sie Paris für den Macronismus erobern. So will es der Präsident.

Dem „starken Wunsch des Präsidenten“ wollte sie sich nicht widersetzen: Agnès Buzyn wischt sich die Tränen weg. Um die Kandidatur in Paris kam sie nicht herum.

(Foto: Geoffroy van der Hasselt/AFP)

Es gibt viele Gründe, die einen Menschen zum Weinen bringen können: Trauer, Rührung, Überforderung, Wut, Freude. Was genau sie fühlte, als sie am Montag vor die Presse trat, ihr Amt als Gesundheitsministerin an ihren Nachfolger weitergab, weiß nur Agnès Buzyn. Doch jeder konnte sehen, wie schwer ihr der Schritt fiel. "Meine Dankbarkeit ist immens", sagte Buzyn unter Tränen, als sie sich von ihren Mitarbeitern im Gesundheitsministerium verabschiedete. Würde man die Hintergründe nicht kennen, könnte man glauben, dass Buzyn einen schmerzhaften Rücktritt verkraften muss. Doch tatsächlich ist ihr Ausscheiden offiziell eine Beförderung, sie ist die neue Kandidatin der Macron-Partei La République en Marche (LREM) für das Pariser Rathaus. Unter unangenehmen Umständen zurücktreten musste ein anderer: Benjamin Griveaux, Ex-LREM-Bürgermeister-Kandidat und Versender außerehelicher Sexnachrichten.

In vier Wochen wählt Frankreichs Hauptstadt seine Bürgermeisterin oder seinen Bürgermeister. In den Umfragen führt die amtierende Bürgermeisterin Anne Hidalgo (Sozialistin), gefolgt von der Konservativen Rachid Dati, die unter Nicolas Sarkozy Justizministerin war. Macrons Vertrauter Griveaux hatte sich auf dem wenig rühmlichen dritten Platz eingerichtet. Seine Kampagne kam nie richtig in Fahrt - und endete am Freitag damit, dass der russische Künstler Pjotr Pawlenskij Nachrichten und Videos sexuellen Inhalts veröffentlichte, die Griveaux an Pawlenskijs Freundin geschickt hatte. Griveaux trat zurück.

Buzyn kommt nun die Aufgabe zu, der LREM-Kampagne wieder einen Hauch von Würde, im besten Fall vielleicht sogar Schwung zu verleihen. Noch am Freitag, als die Spekulationen begannen, wer den Karren für Macron in Paris aus dem Dreck holen könnte, ließ Buzyn mitteilen, sie habe als Gesundheitsministerin genug zu tun. Eine präsidiale Intervention später verkündete Buzyn ihre Kandidatur fürs Bürgermeisteramt. Die Entscheidung von Buzyn "korrespondiert mit dem sehr starken politischen Wunsch" von Emmanuel Macron, teilte Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye am Montag mit. Man habe Buzyn aber "nicht überzeugen müssen".

Frankreichs Führungsriege gibt in diesen Tagen ein zerrupftes Bild ab. Das Gesundheitsministerium steht sowohl wegen des Coronavirus und dem ersten in Frankreich verstorbenen Infizierten unter Druck, als auch wegen eines seit Monaten andauernden Streiks von Ärzten und Pflegern. Die Mitarbeiter der Krankenhäuser klagen über massiven Personalmangel, sie könnten Patienten oft nicht angemessen versorgen. Der neue Gesundheitsminister Olivier Véran versprach bei seinem Amtsantritt am Montag "Ideen" für die Krankenhäuser des Landes, er "liebe" das öffentliche Gesundheitswesen.

Der Sturz des verhinderten Bürgermeisterkandidaten Griveaux ist mehr als nur ein Stolpern über private Eskapaden

Der Streik wurde durch die Proteste gegen die Rentenreform verschärft. Ärzte und Pfleger haben sich im Widerstand gegen die Pläne der Regierung mit Lehrern, Anwälten und Eisenbahnern zusammengeschlossen. Am Montag debattierten in der Nationalversammlung die Abgeordneten zum ersten Mal über das Gesetz zur Rentenreform. Schon vor Beginn der Debatte hatten Abgeordnete der Oppositionsparteien mehr als 21 000 Änderungsanträge zu dem Gesetzestext gestellt. Die linken Parteien wollen die Annahme der Reform im Parlament gemeinsam verhindern.

Auch der Sturz des verhinderten Bürgermeisterkandidaten Griveaux ist mehr als nur ein Stolpern über private Eskapaden. Pawlenskij, der den Skandal auslöste, will seinen Angriff als politische Handlung verstanden wissen. Er habe die "Heuchelei" des Kandidaten aufdecken wollen, sagte der russische Künstler, der seit 2017 in Frankreich Asyl genießt. Unterstützung erhält Pawlenskij von einer der kuriosesten Gestalten des Pariser Politbiotops. Der 30-jährige Anwalt Juan Branco, Eliteschulen-Absolvent, bemüht sich seit dem Amtsantritt Macrons um einen Status als linker Rebell. Er hat unter anderem ein schmales Buch verfasst, in dem er Macron als "Faschisten" bezeichnet und en passant ein homosexuelles Regierungsmitglied outet. Das Werk hat es zum Bestseller gebracht.

Branco sucht zudem den Schulterschluss mit den Gelbwesten. Er war dabei, als diese im Januar 2019 versuchten, den Sitz des Regierungssprechers mit einem Bagger zu stürmen. Dieser Sprecher war damals kein anderer als Griveaux. Auf ihn hat Branco nun einen neuen Angriff gestartet. Er war zwar nicht direkt an der Veröffentlichung der Videos beteiligt, hatte sich jedoch im Winter mit Pawlenskij angefreundet und kannte die privaten Nachrichten, die Pawlenskij verwenden wollte, um Griveaux zu schädigen. Branco nennt sich nun einen Berater Pawlenskijs und zeigt sich von dessen Vorgehen begeistert. Le Monde zitiert Branco mit den Worten, das Veröffentlichen der privaten Nachrichten Griveaux' sei ein "Akt des Widerstandes gegen Macron".

© SZ vom 18.02.2020
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