Landtagswahl in Hessen:Wie es zu den Pannen bei der Auszählung kam

Landtagswahl Hessen - Stimmabgabe

Pannen bei der Landtagswahl in Hessen: "unvorhergesehenes Bündel von Schwierigkeiten"

(Foto: dpa)
  • Bei der Landtagswahl in Hessen hat es bei der Sichtung und Übermittlung der Voten überraschend viele Pannen gegeben.
  • Das knappe vorläufige Resultat wird am Freitag im endgültigen Ergebnis korrigiert werden müssen.
  • Das Landesamt räumt technische Systemfehler am Wahlabend ein. Einen Notfallplan für Komplikationen gab es nach Darstellung der Stadt Frankfurt nicht.

Von Susanne Höll, Frankfurt

Bei jenen, die in Frankfurt und Wiesbaden für die Auszählung der hessischen Landtagswahlstimmen verantwortlich waren, herrscht in diesen Tagen betretene Stimmung. Kein Wunder, schließlich hatte es in Frankfurt überraschend viele Pannen bei der Sichtung und Übermittlung der Voten gegeben. Das knappe vorläufige Resultat wird, so viel steht fest, am Freitag im endgültigen Ergebnis korrigiert werden müssen, mindestens 900 Frankfurter Stimmen waren falsch zugerechnet worden.

Nun sind Bürger erzürnt, vermuten Schlamperei oder gar Konspiration, bei den Parteien in Wiesbaden weckten die Nachzählungen in Wiesbaden neue Fantasien bei der offenen Suche nach Koalitionen. Wie konnte es zu den Fehlern kommen?

Es war, so versichern das Statistische Landesamt in Wiesbaden und der Frankfurter Magistrat übereinstimmend, ein unvorhergesehenes Bündel von Schwierigkeiten, die insbesondere Frankfurt trafen. Das elektronische System, mit dem die Resultate aus den Wahllokalen übermittelt wurden, muckte. In der Wahlnacht waren speziell in Frankfurt Eingaben nicht möglich, sagt Günter Murr, der Sprecher des IT-Stadtrats, Jan Schneider. Von 40 Übermittlungsplätzen hätten vielleicht zwei oder drei erfolgreich Daten senden können, mit fatalen Folgen. Denn in manchen Wahllokalen hätten die Wahlhelfer Resultate auf Papier notiert, ein unübersichtliches und potenziell fehlerträchtiges Verfahren, wie Abteilungsleiter Andreas Büdinger vom Statistischen Landesamt in Wiesbaden sagt.

Das Landesamt räumt technische Systemfehler am Wahlabend ein, Präsidentin Christel Figgener habe die Kreiswahlleiter in einem Schreiben mittlerweile um Entschuldigung gebeten, sagt Büdinger. Er verspricht, das System solle bis zur Europawahl im Mai 2019 geprüft und, wenn nötig, repariert werden. Mit größeren Ausfällen habe man im Landesamt bis zur Wahl nicht gerechnet, da ein Testlauf vor dem 28. Oktober problemlos verlaufen sei.

In Frankfurt gab es hausgemachte Probleme

Einen Notfallplan gab es für die Landtagswahl nach Darstellung der Stadt Frankfurt nicht. Zwar habe man aus dem Magistrat beim Landeswahlleiter Bedenken technischer Natur angemeldet, aber der habe versichert, das System werde ganz sicher funktionieren, sagt Sprecher Murr.

Der Abend des letzten Oktobersonntags bewies dann das Gegenteil. In Frankfurt und einigen Stimmbezirken gab es zudem hausgemachte Probleme. Innerstädtische Zählergebnisse werden telefonisch übermittelt, die Anlage der Stadt war zeitweise überlastet, bis nach Mitternacht fehlten einige Teilergebnisse. Weil für das vorläufige Endergebnis aber Meldungen aller Stimmlokale nötig sind, wurde in einem halben Dutzend Bezirke das Resultat geschätzt. Das ist, sagen Experten, eine in solchen Fällen deutschlandweit übliche Praxis. Hinzu kamen in Frankfurt nach offiziellen Angaben die bei Auszählungen allerorten üblichen Fehler und Irrtümer vor. Die würden aber ausnahmslos bei den vorgeschriebenen Nachprüfungen der Einzelresultate nach der Wahlnacht entdeckt, sagt Landesamt-Abteilungsleiter Büdinger.

Alle an dem Debakel Beteiligten versprachen, die Technik mitsamt Frankfurter Telefonanlage auf einen besseren Stand zu bringen und Wahlhelfer noch intensiver zu schulen. Aber auch manche Politiker, Bürger und Journalisten müssen Lehren aus den jüngsten hessischen Pannen ziehen: Ein vorläufiges amtliches Ergebnis, egal bei welcher Wahl, weicht in der Regel immer vom endgültigen Resultat ab.

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