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Frankfurt:Die Polizei braucht einen grundlegenden Neustart

Polizei überprüft Kontaktsperre

Ein Wachpolizist an der Weseler Werft am Mainufer.

(Foto: Frank Rumpenhorst/dpa)

Die Krawallnacht von Frankfurt und die Affäre "NSU 2.0" gehören zusammen. Sie zeigen den Graben, der sich gerade zwischen der Polizei und einem Teil der Gesellschaft auftut.

Kommentar von Matthias Drobinski, Frankfurt

Wie bedrückend gerade die Lage für viele Polizistinnen und Polizisten in Deutschland ist, lässt sich in der Innenstadt von Frankfurt am Main in einer Art Mikrokosmos zeigen. Am Wochenende warfen dort auf dem Opernplatz Feiernde Flaschen auf Polizisten, die nach einer Schlägerei einem Verletzten helfen wollten. Die mutmaßlichen Täter waren fast alle alkoholisierte Männer, überwiegend polizeibekannt, mit Migrationsgeschichte. Dass betrunkene Krawallmacher in lauer Sommernacht Ärger mit der Polizei suchen, kommt immer wieder vor. Das Verstörende in dieser Nacht aber war: Der Mob auf dem Platz feuerte die Gewalttäter an, nach dem Motto - die haben Prügel verdient. All cops are bastards, in Amerika wie in Frankfurt.

Einen Kilometer weiter liegt die nun traurig berühmte Polizeiwache, von der aus die Affäre "NSU 2.0" ihren Lauf genommen hat. Hier wurzelt der Verdacht, dass Polizisten ein rechtsextremes Netz unterstützen oder Teil des Netzes sind, dass sie Recht und Ordnung zerstören wollen, die zu schützen sie gelobt haben.

Gehört das zusammen, die Krawallnacht, die Affäre "NSU 2.0"? Es gehört zusammen, weil beides den Graben zeigt, der sich gerade zwischen der Polizei und einem Teil der Gesellschaft auftut. Ja, Menschen, die irgendwie südländisch aussehen, werden häufiger von der Polizei kontrolliert als Durchschnittsdeutsche, häufiger herabsetzend behandelt, häufiger Opfer von Polizeigewalt. Das - ungerechte - Narrativ von der rassistischen deutschen Polizei erhält so immer neue Kapitel, es verfestigt und verselbständigt sich.

Die wochenlange Deeskalationsstrategie hat nicht geholfen

Spricht man Polizisten darauf an, sagen die: Aus gutem Grund kontrollieren wir bestimmte Menschen häufiger als andere. Sie erleben täglich Beispiele gescheiterter Integration - auch das eine Verzerrung der Wirklichkeit. Sie haben oft das Gefühl, den Kopf hinhalten zu müssen für Probleme, die "die da oben" schönreden.

Das alles hat sich radikalisiert, seit rechte Welterklärungsmuster populär geworden sind - auch bei der Polizei. Es hat sich radikalisiert, seit sich bei Menschen mit Migrationsgeschichte der Eindruck festgesetzt hat, die Polizei sei Feind und Gegner. Die Corona-Krise tut nun ihr Übriges. Sie treibt Partyvolk wie Krawallsucher auf die Straße und Polizisten in die Rolle der Spaßverderber. Es ist sehr anerkennenswert, wie die Frankfurter Polizei ihre Deeskalationsstrategie über Wochen durchgehalten hat - geholfen hat sie nicht.

Eine dem Rechtsstaat verpflichtete Polizei

Hessens Innenminister Peter Beuth hat von einem "Reset" gesprochen, einem Neustart, den die Polizei nun brauche. Er hat damit den Austausch aller Passwörter gemeint, um endlich den oder die Absender der rechtsextremen Hassbotschaften zu finden. Der Reset bei der Polizei aber muss grundlegend sein, sonst erzählt sich die "All cops are bastards"-Legende weiter und weiter. Wo haben wir blinde Flecken? Wie können wir den Mut einüben, auch für die Vorgesetzten unüberhörbar Nein zu sagen, wenn jemand rassistisch, antisemitisch, sexistisch daherredet?

Ein schmerzhafter Prozess, der auch danach fragen muss, wie die Arbeitsbedingungen auf den Wachen sein sollen, damit die Beamten dort nicht zugrunde gehen. Begleitet werden muss er aber von einem klaren Ja von Politik und Gesellschaft zu einer dem Rechtsstaat verpflichteten Polizei. Dass drei Dutzend besoffene Männer sich mit der Polizei anlegen, wird nie zu verhindern sein. Wohl aber, dass 500 Menschen applaudieren.

© SZ vom 21.07.2020/saul
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