Hessen: Frankfurt verbietet Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen

Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit seien ein hohes Gut, betont CDU-Stadtrat Frank. Den Zeitpunkt der geplanten Demo finde er jedoch "unerträglich".

Die Stadt Frankfurt am Main hat eine Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen und die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo verboten. Sicherheitsdezernent Markus Frank begründete die Maßnahmen am Mittwoch damit, dass durch die für diesen Samstag geplante Demonstration mit bis zu 200 Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Hessens größter Stadt ausgehe.

"Nach den unglaublich brutalen islamistischen Anschlägen in Frankreich und Österreich trauert Europa mit den Angehörigen der Terror-Opfer", erklärte der CDU-Stadtrat. "Dass ausgerechnet jetzt eine Demonstration gegen das Satire-Magazin Charlie Hebdo in unserer liberalen und weltoffenen Stadt stattfinden soll, finde ich unerträglich. Das verletzt die Gefühle der Angehörigen."

Selbstverständlich seien Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit ein hohes Gut, betonte Frank. Aber die Verantwortung für den gesellschaftlichen Frieden und den gemeinsamen Wertekanon gebiete es, alles daran zu setzen, eine weitere Zuspitzung nicht zuzulassen.

In Frankreich wurde vor drei Wochen der Lehrer Samuel Paty brutal ermordet, nachdem er im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte. Zum Schulstart nach den Herbstferien gab es am vergangenen Montag Gedenkveranstaltungen in den Schulen des Landes für Paty. "Wir sind Frankreich! Wir werden zusammenhalten", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Botschaft in sozialen Netzwerken.