Es ist für ein Staatsoberhaupt etwas gewagt, erst am Freitag vor einer Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) zu sprechen. Die alljährliche UN-Woche im September erlebt ihren ersten Höhepunkt gleich zu Beginn, wenn der US-Präsident spricht, und danach nimmt die Anzahl der hochkarätigen Redner ebenso beständig ab wie das Interesse. Freitags sprechen meist nur noch die Außenminister kleinerer Staaten, aber durch den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bekam dieser Freitag in New York plötzlich Gewicht.
Der letzte Bundespräsident, der vor Steinmeier bei den Vereinten Nationen sprach, war Karl Carstens. Das war im Jahr 1983, also zu einer Zeit, in der das Mobiliar im wie ein Design-Museum aus den Siebzigerjahren wirkenden UN-Gebäude noch als halbwegs zeitgenössisch durchging. Es war in New York länger darüber gerätselt worden, was Steinmeier zu seinem Auftritt bewogen hatte. Seine Antwort lautete am Freitag: "Es war mir wichtig, heute als Bundespräsident nach New York zu kommen und der internationalen Gemeinschaft diese Botschaft Deutschlands zu überbringen: Unsere Partner können sich auf uns verlassen, und unsere Wettbewerber müssen weiter mit uns rechnen."
Meinung
In seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung macht US-Präsident Joe Biden Front gegen China, ohne das Land namentlich zu nennen. Kritisiert fühlen könnte sich auch Deutschland.
Steinmeier bezog diesen Satz darauf, dass in Deutschland an diesem Sonntag Wahlen stattfinden. Er wolle, sagte er, der Weltgemeinschaft versichern, dass sich auch nach der 16 Jahre währenden Amtszeit von Angela Merkel im Wesentlichen nichts ändern werde. "Deutschland bleibt auch nach dieser Wahl ein Land, das um seine internationale Verantwortung weiß und sie wahrnimmt", sagte er.
Das zu betonen ist eigentlich nicht nötig. Niemand in den UN würde daran ernsthaft zweifeln. Interessant war in diesem Zusammenhang jedoch, dass Steinmeier kurz auf die deutsche Geschichte einging. Auf das Unheil, das von, wie er sagte, "meinem Land ausgegangen war", und auf den "glücklichen deutschen Weg", der nur mit Hilfe der Freunde und Partner gangbar geworden sei. Er meinte den Zweiten Weltkrieg, er meinte den Holocaust, er meinte die spätere Wiederaufnahme Deutschlands in die Gemeinschaft der Staaten. Und er meinte die Wiedervereinigung.
Erst gegen Ende wird der Pragmatiker noch mal grundsätzlich
Man musste das nicht zwingend als Hinweis darauf lesen, dass Deutschland auch trotz des Erstarkens der AfD kein anderes Land wird. Aber diese Passage klang wie eine Einladung dazu, exakt das zu tun.
In 76 Jahren UN-Generalversammlung gab es eine Reihe skurriler und denkwürdiger Auftritte von Regierungschefs. Diese Reden sind besonders in Erinnerung geblieben.
Steinmeier ist ein ebenso gediegener wie guter Redner, zwei Qualitäten, die er auch vor den UN aufscheinen ließ. Beinahe routiniert arbeitete er die wichtigen Punkte ab: Afghanistan, Covid, Klimawandel. Es gelang ihm, diese komplexen Themen angemessen in seiner etwa 15 Minuten langen Rede unterzubringen. Mehr Zeit erlaubte das Protokoll nicht. Lediglich US-Präsident Joe Biden durfte am Dienstag doppelt so lange sprechen.
In den Passagen zu Afghanistan war bemerkenswert, wie oft Steinmeier das Wort "scheitern" benutzte. Anders als Biden, der das Ende des Engagements als zumindest halbwegs gelungen verkauft, gestand Steinmeier, dass dieser Einsatz seine Ziele verfehlt hat. Biden hatte zuletzt behauptet, die leitende Idee sei nie das "nation-building" gewesen, das Aufbauen einer neuen Staatsform.
Steinmeier räumte ein, dass genau das nach dem Einmarsch zum Ziel des Einsatzes geworden war. Er sagte: "Wir haben es in zwei Jahrzehnten nicht vermocht - trotz größter Anstrengungen und Investitionen - eine selbsttragende politische Ordnung in Afghanistan zu erreichen." Sprich: eine Ordnung zumindest halbwegs nach unserem Bilde.
Ausdrücklich fragte der Bundespräsident: "Was folgt aus unserem Scheitern?" Kaum ein Staats- und Regierungschef hat sich jüngst getraut, diesen Satz so deutlich auszusprechen. Steinmeier hatte drei Antworten parat.
Erstens: Man müsse ehrlich sein in Bezug auf die eigenen Möglichkeiten. Zweitens: Man müsse klüger sein in der Wahl der Schwerpunkte. Drittens: Man müsse, so paradox das klinge, stärker werden in seinen Möglichkeiten.
Der Globalisierungsexperte und Bestsellerautor Parag Khanna beriet Obama in außenpolitischen Fragen. Ein Gespräch darüber, wie er die deutsche Politik sieht und was sich dringend ändern muss.
Übersetzt aus der Sprache der Diplomatie in die Sprache der Welt bedeutet das: Erstens, wir haben uns in Afghanistan überhoben. Zweitens, das haben wir in einem schmerzhaften Prozess kapiert. Drittens: Wir müssen uns diplomatisch und womöglich auch militärisch anders aufstellen.
Der dritte Punkt tauchte an einem späteren Punkt in Steinmeiers Rede erneut auf, und er machte ihn ein wenig klarer. "Ich weiß mich mit unserem engsten Partner Frankreich einig: Wir brauchen eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik." Das ist ein immer noch reichlich allgemein gehaltener Satz, aber er gibt Raum für Interpretation.
Zunächst ist es ein Statement, Frankreich gerade jetzt in New York als "engsten Partner" zu bezeichnen, da das Land durch eine Kooperation der USA, Australiens und Großbritanniens im Südpazifik düpiert wurde. Es ist ein Zeichen der Solidarität innerhalb der Europäischen Union, die Großbritannien bekanntlich verlassen hat. Zum anderen ist Frankreich zumindest als Projekt an einer EU-Armee interessiert. Das stieß in Deutschland lange auf äußerst verhaltene Reaktionen. Diese hat Steinmeier sicherlich nicht mit wenigen Sätzen unterhöhlt. Aber er hat die Option am Freitag in New York vor der Welt - vielleicht nur prüfend - immerhin einmal in den Raum gestellt.
Ganz am Ende seiner Rede wurde der meist pragmatische Steinmeier noch einmal grundsätzlich. Die große Frage des 21. Jahrhunderts sei die, ob die Weltgemeinschaft es schaffe, dem menschlichen Streben nach Freiheit, Würde und Selbstbestimmung gerecht zu werden. Steinmeier hat unter anderem als Außenminister viel Leid und viel Elend in der Welt gesehen, er kennt die Realität. Als Bundespräsident aber konnte er natürlich nicht anders, als diese selbst gestellte Frage ausdrücklich mit Zuversicht zu beantworten.
