Folter:Der qualmende Trump

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Der US-Präsident schwärmt wieder einmal vom Waterboarding für Terroristen, obwohl diese Quälmethode den amerikanischen Werten Hohn spricht. So erreicht er vor allem eines: Seinem Land neue Feinde zu schaffen.

Von Nicolas Richter

Falls Donald Trump überhaupt einem Prinzip folgt, dann dem der Kosten-Nutzen-Rechnung. Sie gibt ihm Auskunft darüber, was sich lohnt und was nicht. Legt man diesen Maßstab an das "Waterboarding" an, eine Foltermethode der CIA aus den Nullerjahren, fällt sie gnadenlos durch. Die Wasserfolter, bei der Gefangene zu ertrinken glauben, hat nicht einen Anschlag verhindert. Stattdessen hat diese fixe Idee der Regierung George W. Bushs den Gequälten und dem Ansehen Amerikas brutal geschadet. Die Bilanz des Waterbordings ist verheerend: Sie hat das Land nicht geschützt, aber sein Selbstverständnis in Frage gestellt, auf ewig für Freiheit und Recht zu stehen.

Der Präsident verhöhnt Amerikas Werte und stärkt dessen Feind

Während US-Präsident Barack Obama diese Quälereien gleich zu Beginn seiner Amtszeit untersagte, spielt Trump jetzt schon in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft wieder mit dem Gedanken. Man müsse "Feuer mit Feuer" bekämpfen, sagt er und lobt Folter als "absolut" wirksam zur Terrorabwehr. Das schräge Feuer-und-Wasser-Wortspiel ist hier noch das geringste Übel. Trump ignoriert schlicht die sehr verstörenden Lehren, die man in Washington über Parteigrenzen hinweg aus den Folterexperimenten der 9/11-Jahre gezogen hat. Damals redete die Regierung Bush Folter noch als "verbesserte Verhörmethode" schön. Inzwischen weiß man, dass diese Methode aus einem üblen Gemisch von Inkompetenz, Panik und Rachsucht entstanden ist. Sie hat ihr Ziel so deutlich verfehlt, dass der US-Kongress jüngst mit überwältigender Mehrheit und per Gesetz Foltertricks wie das "Waterboarding" untersagt hat. Selbst der neue Verteidigungsminister, Ex-General James Mattis, hat seinem Chef Trump einmal erklärt, dass man aus einem Gefangenen mehr heraushole, wenn man ihm eine Schachtel Zigaretten und ein paar Bier anbiete, als wenn man ihn tage- und nächtelang misshandelt.

Es ist also eher unwahrscheinlich, dass Waterboarding in die Verliese zurückkehrt. Dagegen sprechen die gescheiterten Versuche der Jahre nach 2001, eine verschärfte Rechtslage sowie breiter Widerstand im Sicherheitsapparat. Dass Trump trotzdem vom simulierten Ertränken schwärmt, muss kein Widerspruch sein. Es war im Wahlkampf einer seiner bejubelten Sprüche, dass Terroristen Folter verdienten. Jetzt als Präsident weicht er davon nicht ab, überlässt es aber seinem Kabinett, ob am Ende tatsächlich gefoltert wird oder nicht. Auf jeden Fall festigt Trump damit seinen Ruf als unberechenbarer Boss, vor dem die Feinde ruhig zittern sollen.

Auch ohne Waterboarding aber ist Trumps Geschwätz zur Terrorabwehr hochgefährlich. Mal behauptet er, "der Islam hasst uns". Dann will er "den" radikalen Islam auslöschen oder Muslimen die Einreise verbieten, nur weil sie aus muslimischen Ländern stammen. Trump ignoriert, was Obama und Bush begriffen hatten: Die USA dürfen bei aller Terrorabwehr keinen Krieg gegen eine Weltreligion führen. Trump hingegen ächtet die Muslime als solche. Er bekämpft nicht das Feuer der Extremisten, sondern facht es an.

© SZ vom 27.01.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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