Flugbereitschaft:Kritik an Schavans Hubschrauber-Trip
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Einmal Stuttgart - Zürich und zurück für 26.500 Euro: Die Nutzung eines Bundeswehr-Hubschraubers bringt Forschungsministerin Annette Schavan in Bedrängnis.
Bundesforschungsministerin Annette Schavan ist wegen der Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr in die Kritik geraten. Grüne und Bundeswehrverband reagierten mit Unverständnis und warfen der CDU-Politikerin in der Bild am Sonntag Geldverschwendung vor.
Eine Ministeriumssprecherin wies die Vorwürfe umgehend zurück, bestätigte aber, dass Schavan am Nachmittag des 20. Mai mit einem Bundeswehr-Hubschrauber geflogen sei, um von Stuttgart nach Zürich zu einer Vortragsveranstaltung zu gelangen. Anders hätte Schavan ihre terminlichen Verpflichtungen nicht erfüllen können, erklärte sie.
Demnach habe die Ministerin in Stuttgart bis 14 Uhr an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Um 16 Uhr habe sie Gespräche in Zürich geführt, unter anderem ein lang angefragtes Redaktionsgespräch bei der Neuen Zürcher Zeitung. Um 18 Uhr habe die Vortragsveranstaltung der Deutsch-Schweizer Handelskammer begonnen, zu der die Ministerin als Rednerin eingeladen gewesen sei. Der Bild am Sonntag zufolge kostete der 146 Kilometer lange Flug die Staatskasse mindestens 26.500 Euro.
Kritik von den Grünen und vom Bundeswehrverband
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Undine Kurth, sagte: "Die Flugbereitschaft ist ein gutes Instrument, damit Regierungsmitglieder in Ausnahmefällen wichtige Termine erfüllen können." Wenn Schavan meine, dass ein Vortrag und ein Interviewtermin solche wichtigen Termine seien, sollte sie das Koordinatensystem ihrer Bedeutung überprüfen. Solche Termine seien für Minister mit einem großen Stab von Mitarbeitern anders planbar - mit Linienflug, Bahn, Taxi oder Leihwagen.
Kritik kam auch vom Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz. "Eine Flugstunde mit dem Cougar-Hubschrauber kostet rund 5.300 Euro. Wenn unsere Politiker zu Vorträgen fliegen, sollten diese Kosten zu Lasten des Finanzhaushaltes und nicht vom Bundeswehr-Etat bezahlt werden." Die Truppe brauche das Geld dringender - zum Beispiel für Hubschrauber für den Afghanistan-Einsatz.
Die Bild am Sonntag meldete unter Berufung auf das Verteidigungsministerium, der Hubschrauber mit dreiköpfiger Besatzung habe eigens für den Kurztrip nach Zürich von Berlin-Tegel nach Stuttgart fliegen müssen. Anschließend sei es ohne Schavan von Zürich nach Tegel zurückgegangen. Diese Strecke entspricht den Angaben zufolge insgesamt rund 1.330 Flugkilometern. Bei seiner Reisegeschwindigkeit von 278 Kilometern pro Stunde benötige der "Cougar" dafür etwa fünf Stunden.