Die Zahl der Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist einem Bericht zufolge drastisch zurückgegangen. Wurden im Januar noch 3356 Einreisen registriert, waren es im Februar nur noch 599 und im März 480. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe vorab unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) an den Bundestag.
Als Grund nennt die Behörde das geplante Gesetz, das die drei Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen und damit Abschiebungen erleichtern soll. "Allein die Diskussion um die Einführung des Gesetzes im Januar 2016 hat ab dem Februar zu einer spürbaren Reduzierung der Neuzugänge geführt", schreibt das Amt. Das Gesetz habe damit "Signalwirkung".
Algerien, Tunesien und Marokko: Nur wenige Flüchtlinge aus diesen Ländern gelten als verfolgt. Doch Polizeigewalt und Justizwillkür gibt es dort überall.
Der Vorschlag, die drei Länder auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu setzen, war eine Reaktion auf die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht, an denen viele Männer aus Nordafrika beteiligt gewesen sein sollen.
Auch die Gesamtzahl der Flüchtlinge stark gesunken
Allerdings ist seit der Schließung der Balkanroute für Migranten - vor allem an der mazedonischen Grenze zu Griechenland - auch die Gesamtzahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge deutlich zurückgegangen. Flüchtlinge aus den fraglichen Maghreb-Staaten hatten 2015 nur einen geringen Anteil an allen Zuwanderern nach Deutschland.
Gleichwohl war ihre Zahl im Verlauf des vergangenen Jahres massiv angestiegen, die Behörde spricht jetzt von 26 036 registrierten Neuzugängen 2015. Die wenigsten haben Aussicht auf ein Bleiberecht: Die sogenannte Schutzquote für Menschen aus den drei Ländern lag im Vorjahr bei 2,1 Prozent, im ersten Quartal 2016 sogar nur noch bei 0,7 Prozent, wie das Bundesamt berichtete.