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Flüchtlinge:Wie deutsche Behörden mit dem Aufnahme-Chaos kämpfen

Flüchtlingsunterkunft in einem Hangar auf dem Tempelhofer Flughafengelände in Berlin.

(Foto: AP)

Bei der Registrierung von Flüchtlingen gibt es weiter Probleme. Der so genannte Ankunftsnachweis soll die Lage nun entschärfen - doch auch damit kommen Flüchtlinge noch nicht wirklich im neuen Leben an.

Von Stefan Braun und Kristiana Ludwig

Vielleicht ist es nur eine Verschnaufpause, vielleicht eine echte Beruhigung. Die neuesten Statistiken zu den Flüchtlingen in Deutschland signalisieren jedenfalls, dass die Probleme, die im Herbst zutage traten, kleiner werden. Die Zahl der Flüchtlinge ist gefallen.

Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag mitteilte, kamen in den ersten drei Monaten 2016 gut 170 000 Flüchtlinge nach Deutschland. In den letzten drei Monaten des Vorjahres waren es noch mehr als 500 000 gewesen. Im Dezember überschritten 120 000 Flüchtlinge die Grenze nach Deutschland, im Januar waren es 90 000, im Februar 60 000 und im März noch 20 000 Menschen.

Auch strebt die Kanzlerin nach dem Abkommen mit der Türkei zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen nun eine ähnliche Einigung mit Libyen an. Um die EU-Außengrenzen zu schützen, gebe es keinen anderen Weg, als Verabredungen mit Nachbarstaaten zu treffen, sagte Merkel am Freitag vor Delegierten der Berliner Landes-CDU.

Mehr Asylanträge - und mehr Entscheidungen

Deutlich angestiegen sind in Deutschland hingegen die Asylanträge. Das aber ist nach Angaben von Frank-Jürgen Weise, dem Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), kein Widerspruch zu den sinkenden Flüchtlingszahlen. Es zeige vielmehr, dass es dem Bamf dank Tausender neuer Mitarbeiter zunehmend gelinge, auch sogenannte Altfälle zu bearbeiten, also Anträge von jenen anzunehmen, die länger da sind, aber noch keinen Antrag stellen konnten. In den ersten drei Monaten 2015 verzeichnete das Bamf gut 85 000 Asylanträge, ein Jahr später waren es 181 000. Gleichzeitig aber verdreifachte sich auch die Zahl der Asylentscheidungen. Von Januar bis März 2015 waren es knapp 60 000, in diesem Jahr 150 000.

Ein zentrales Instrument zur weiteren Verbesserung der Lage ist der neue, bundesweit einheitliche Ankunftsnachweis. Mit ihm ist eine zentrale Registrierung aller Daten im Ausländerzentralregister verbunden. Früher durchlief ein Flüchtling mal drei, mal vier Registrierungen verschiedener Behörden. Jetzt soll das alles auf einmal geschehen, um den Prozess zu beschleunigen. Noch aber läuft dabei nicht alles rund, was rund laufen müsste.

Ein Blick nach Bielefeld, in die örtliche Ausländerbehörde: Hier gibt es seit der Einführung des neuen Dokuments einen neuen Job - die Finger-Führerin. Sie kommt, wenn der Fingerabdruckscanner piept. Dann nimmt sie die Hand der irakischen Großmutter oder des syrischen Schulkinds und rollt den Abdruck von jeder einzelnen Fingerkuppe. Das neue Verfahren heißt Fast-ID, auf Deutsch: Schnell-Identifikation. Beim Namen schmunzeln die Beamten. Im vergangenen Jahr, sagt Abteilungsleiter Ronny Smok, registrierten sie 280 Menschen am Tag. Jetzt schaffen sie allenfalls 160. Die Prozedur bis zum neuen Ausweis kann 45 Minuten dauern.

Bisher hatte die Behörde für die erste Registrierung nur Minuten gebraucht. Fehlte der Pass, knipsten die Beamten ein Foto. Dann druckten sie eine "Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender", kurz Büma. Das Problem: Sie können die Angaben nirgends überprüfen. Das Papier sollte nie mehr sein als ein Provisorium. Nach wenigen Tagen sollten Experten vom Bamf die Eingereisten befragen.

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