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Flüchtlinge:Vom Nutzen der Nato

Wie das mächtigste Militärbündnis der Welt in der Ägäis dabei helfen kann, die Krise zu entschärfen.

Nun sieht es so aus, als erhalte das Grauen eine neue Facette. Wenn das mächtigste Militärbündnis der Welt gegen Flüchtlingsbewegungen in Marsch gesetzt wird, wirft das Fragen auf. Wie kann es Aufgabe der Nato sein, der Migrationskrise Herr zu werden? Die Vorstellung, dass große Nato-Schiffe gegen kleine Flüchtlingsboote eingesetzt werden, ist schwer erträglich. Allerdings hat sie auch wenig mit dem Vorhaben zu tun, auf das sich die Nato verständigt hat.

Der Plan ist vor allem dazu da, eine eigentlich groteske Lücke zu schließen. Griechenland und die Türkei arbeiten, wiewohl Nato-Partner, im Kampf gegen die Schlepperorganisationen in der Ägäis so gut wie nicht zusammen. Unter dem Dach der Nato können beide Seiten mit präzisen Informationen versorgt werden, die von Schiffen eines Nato-Verbandes bereitgestellt werden. Es ist dies also weniger eine Militarisierung der Flüchtlingspolitik als eine vertrauensbildende Maßnahme zwischen Griechen und Türken. Dem Chaos in der Ägäis entgegenzutreten und Menschen in Seenot zu retten, kann schwerlich als kriegerischer Akt eingestuft werden. Wenig hilft auch der Verweis auf die EU. Eine EU-Mission an ihren Küsten, vergleichbar jener vor Libyen, würde die Türkei nicht dulden.

Natürlich wird die Nato die Flüchtlingskrise nicht lösen. Sollte ihr aber ein Beitrag dazu gelingen, sie zu entschärfen, hätte sie sich nützlich gemacht.