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Flüchtlinge - Stuttgart:Weniger Abschiebungen während Corona

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Stuttgart (dpa/lsw) - Während der Corona-Pandemie sind aus Baden-Württemberg weniger Flüchtlinge abgeschoben worden als in den Vorjahren. Bis Ende November waren 1228 Menschen betroffen, wie ein Sprecher des Innenministeriums mitteilte. Zum selben Stichtag 2019 waren es 2435. Die Hauptzielländer in diesem Jahr seien Albanien, Kosovo, Frankreich, Italien, Georgien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Türkei und Pakistan gewesen. Die Landesbehörden seien auch in diesen Zeiten verpflichtet, geltendes Recht unter Berücksichtigung der Pandemie-Bedingungen und der Besonderheiten eines jeden Einzelfalls umzusetzen, erläuterte der Sprecher.

Corona habe die Bedingungen für Abschiebungen aber erschwert: "Da einige Zielländer gerade zu Beginn der Pandemie die Rückübernahme der eigenen Staatsangehörigen verweigerten, mussten Abschiebungen oder Überstellungen in diese Staaten zunächst zurückgestellt werden", erklärter er. Manche Zielländer seien seltener angeflogen worden. Und einige hätten auch Angaben zum individuellen Covid-19-Risiko der Betroffenen und/oder einen aktuellen negativen Corona-Tests verlangt. "Dies stellt die Landesbehörden vor die Herausforderung, diese Informationen zeitnah und verlässlich zu beschaffen sowie eine Testung jedes einzelnen Rückzuführenden sicherzustellen."

Aufgenommen wurden in diesem Jahr in Baden-Württemberg den Angaben zufolge bis einschließlich November 6496 Erstantragsteller - vor allem aus Syrien, dem Irak und der Türkei. Im Jahr 2019 waren es insgesamt 10 272 Flüchtlinge, wie der Sprecher weiter mitteilte.

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