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Flüchtlinge:Sophias Untergang

Die EU stellt ihren Rettungseinsatz auf dem Meer nahezu ein. Sie kapituliert vor nationalen Egoismen.

Es ist durchaus konsequent, dass die Europäische Union ihren Marineeinsatz Operation "Sophia" nun so gut wie beendet hat. Von der Mission zur Bekämpfung von Schleusern und zur Rettung von Flüchtlingen im zentralen Mittelmeer bleibt als Feigenblatt nur noch eine Flugüberwachung übrig - aber kein Schiff mehr, das zu Hilfe eilen könnte. Dieser Rückzug ist eine Kapitulation vor politischem Zynismus, Erpressung und nationalen Egoismen.

Die Marineschiffe, deren Mannschaften seit 2015 mindestens 50 000 Menschen ihr Leben verdanken, werden abgezogen, weil sie schon seit Monaten nicht mehr zum Einsatz kommen. Das ist Wille und Werk populistischer Politiker. Allen voran von Italiens Vizepremier Matteo Salvini. Der Lega-Politiker hat die Zuständigkeit für die Seenotrettung der Bootsflüchtlinge aus Libyen der libyschen Küstenwache zugeschoben. Diese wird zwar mit europäischer Hilfe verstärkt, ist jedoch, was ihre Ausbildung und Ausrüstung anbelangt, dazu allenfalls ansatzweise fähig; und sie arbeitet offenkundig nicht systematisch mit anderen Kräften wie den "Sophia"-Schiffen zusammen. Zeugen berichten zudem, dass Libyens Küstenwächter teilweise brutal mit Schiffbrüchigen umgehen, um sie zurück in das Land zu befördern, in dem Flüchtlingsrechte Glückssache sind.

Die privaten Seenotretter hat Italien bereits vertrieben. Salvini lässt sie nicht mehr mit Geretteten an Land, er hat mehrmals übervollen Booten die Einfahrt in italienische Häfen verweigert. Selbst Schiffe der eigenen Küstenwache sperrte er auf dem Meer aus - obwohl es um wenige Menschen ging. Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die versuchten, Italien von Libyen aus zu erreichen, sank 2018 um etwa 80 Prozent.

Mit solchen unwürdigen Spektakeln wollte der Populist erzwingen, dass sich andere EU-Länder stärker an der Aufnahme der Migranten und Flüchtlinge beteiligen. Doch dem verweigern sich hartnäckig die rechtspopulistischen Regierungen in Polen und Ungarn. Damit liefern sie wiederum Italiens Populisten deren Rechtfertigung. So schließt sich der Kreis, und so wurde schließlich auch Sophia lahmgelegt.

Das Ergebnis ist mit Sicherheit tödlich. Auch wenn sich die Hauptroute der Flüchtlinge, die von Afrika nach Europa gelangen wollen, nach Spanien verlagert hat, ist die zentrale Mittelmeerroute die schlimmste Todesstrecke. Das zeichnete sich schon im vergangenen Jahr ab. Das Risiko für jeden Einzelnen, im Meer zwischen Libyen und Italien zu sterben, stieg, seit die privaten Retter ab dem Sommer nicht mehr zum Einsatz kamen - und die Libyer die Aufgabe der italienischen Küstenwache zwar übernahmen, sie aber nur mangelhaft erledigen. Die Internationale Migrationsorganisation berechnete, dass im vergangenen Jahr 3,4 Prozent der Bootsflüchtlinge im zentralen Mittelmeer umkamen, das sind 359 Menschen von 10 600. In den ersten Monaten dieses Jahres liegt die Todesrate schon bei 11,5 Prozent: 160 Menschen von 1400, die Richtung Europa aufbrachen, kamen dort nie an.

Dass man in Brüssel jetzt keinen anderen Weg sah, als "Sophia" de facto zu beenden, ist nicht nur Beleg für die partielle Kraftlosigkeit der EU und ihre Unfähigkeit, Differenzen in der Migrationspolitik zu lösen. Man kann es auch als eine humanitäre Bankrotterklärung sehen.