Flüchtlinge aus Nordafrika: Bericht: Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten stark angestiegen

Deutschland schiebt offenbar immer mehr Menschen in die drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko ab. So seien die Abschiebungen nach Algerien von 57 im Jahr 2015 auf 400 bis Ende August 2018 gestiegen, im Gesamtjahr 2017 seien es 504 gewesen, schreibt die Bild-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise. Für Tunesien stiegen die Zahlen demnach von 17 im Jahr 2015 auf 231 bis Ende August 2018 (Gesamtjahr 2017: 251). Und im Fall Marokkos nahmen sie von 61 im Jahr 2015 auf 476 bis Ende August 2018 (Gesamtjahr 2017: 634) zu.

Schon der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Frühjahr 2016 mit den nordafrikanischen Maghreb-Staaten Gespräche geführt, um Abschiebungen zu erleichtern. Dabei ging es unter anderem um die schnelle Identifizierung und die Beschaffung der notwendigen Dokumente für die Ausreisepflichtigen. Die deutschen Bemühungen hätten seitdem "bei allen drei Herkunftsländern zu signifikanten Fortschritten bei der Identifizierung potenzieller Ausreisepflichtiger geführt", zitiert die Zeitung aus Unterlagen der Sicherheitsbehörden.

Die Bundesregierung will die drei nordafrikanischen Länder und Georgien in die Liste sicherer Herkunftsstaaten aufnehmen, um Asylverfahren für Menschen von dort zu beschleunigen und Abschiebungen zu erleichtern. Im Bundesrat stoßen die Pläne auf Vorbehalte, vor allem bei jenen Landesregierungen, an denen die Grünen beteiligt sind.

Im vergangenen Jahr kamen etwa zwei Prozent aller Asylsuchenden in Deutschland aus einem der drei Maghreb-Staaten. Die drei Länder gelten als perspektivlos für junge Menschen. Vor allem der marokkanischen Regierung werden zudem Unterdrückung von Oppositionellen sowie Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit vorgeworfen. Homosexualität ist in allen drei Ländern strafbar, Diskriminierung von Minderheiten weit verbreitet.