Flüchtlinge - Mainz: Mahnwachen für Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien

Mainz (dpa/lrs) - Bei zwei Mahnwachen in Mainz haben Demonstranten am Montag eine Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien gefordert. Laut den Organisatoren kamen zu den Versammlungen vor dem Innenministerium und dem Integrationsministerium insgesamt rund 100 Teilnehmer. Mehr seien ohnehin nicht erlaubt gewesen. Aus Sicht der Polizei verlief alles friedlich.

Anlass der Mahnwachen war die von Mittwoch (17. Juni) bis Freitag in Erfurt stattfindende Innenministerkonferenz (IMK). Dort steht unter anderem die Verlängerung des Abschiebestopps in das vom Bürgerkrieg schwer gezeichnete Land um weitere sechs Monate an. Eine mögliche Aufweichung dieses Stopps sorgt zwischen den Innenministern von Union und SPD regelmäßig für heftige öffentliche Auseinandersetzungen.

Der Arbeitskreis Asyl vom Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz kritisierte: "Syrien ist nicht sicher. Der bestehende Abschiebungsstopp muss verlängert werden. Wer Flüchtlinge nach Syrien zurückschickt, gefährdet sie an Leib und Leben." In dem Land herrsche weiter Krieg und Rückkehrern drohe Verfolgung. Der Arbeitskreis hatte zusammen mit weiteren Organisationen zu den Mahnwachen in Mainz aufgerufen.

Sie forderten außerdem unter anderem einen Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär geschützte Menschen sowie Hilfe für Flüchtlinge von den griechischen Inseln. Der Mainzer Sozialarzt Gerhard Trabert vom Verein Armut und Gesundheit erklärte, im Flüchtlingslager Moria lebten derzeit 20 000 Menschen "unter katastrophalen hygienischen Bedingungen". Ähnlich sei die Lage in anderen Flüchtlingslagern.