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Flüchtlinge:"Kaum zu bewältigen"

Somalier will Entscheidung über Asylantrag

Anwalt Andreas Neuhoff und der somalische Asylbewerber Ares Saeed M. im Verwaltungsgericht Osnabrück. 660000 Asylfälle sind noch nicht bearbeitet.

(Foto: Friso Gentsch/dpa)

Etwa 660000 Asylfälle sind noch nicht bearbeitet. Flüchtlingsamts-Chef Weise drängt die Politik, den Zuzug zu verringern.

Von Daniela Kuhr, Wildbad Kreuth

In Deutschland sind nach Einschätzung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) derzeit 660 000 Asylfälle noch nicht bearbeitet. Das geht aus Angaben von Behördenchef Frank-Jürgen Weise hervor. Demnach liegen beim Bamf bereits 360 000 Anträge auf Asyl, die noch auf ihre Bearbeitung warten. Zudem gehe er davon aus, dass sich in Deutschland weitere 300 000 Flüchtlinge befänden, die überhaupt noch keinen Asylantrag gestellt hätten, sagte Weise am Freitag unmittelbar vor seinem Treffen mit den Bundestagsabgeordneten der CSU in Wildbad Kreuth.

Der Bamf-Chef, der zugleich Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist, drang darauf, die Zahl der täglich eintreffenden Flüchtlinge deutlich zu reduzieren. Wenn sie "so groß" bleibe wie bislang, "wird sie uns in der operativen Arbeit der Ämter, auch der Bundesagentur für Arbeit, in eine Anspannung bringen, die kaum zu bewältigen ist". Würde die Politik ihn fragen, würde er sagen: "Können wir nicht bewältigen." Trotzdem würde es aus seiner Sicht "gar keinen Sinn" machen, das Personal des Bamf über die bereits beschlossenen Stellen zusätzlich aufzustocken. Weder könnte dieses Personal eingearbeitet werden, noch seien die Arbeitsplätze dafür vorhanden. Weise zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass das Bamf den Rückstau bei den Asylanträgen im Lauf dieses Jahres aufholt. "Aber bis Mitte 2016 wird es eine extreme Anstrengung sein." Kritische Fragen an ihn seien völlig berechtigt. Für ein halbes Jahr aber bitte er noch um Vertrauen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte, Weise sei "auf einem sehr guten Weg".

Der Behördenchef betonte, er müsse nun "auf die politische Orientierung" warten, um zu wissen, wie viele Menschen in diesem Jahr nach Deutschland kämen. "Ich würde eine Warnung geben, wenn das im Jahr 2016 meine eigenen Planungen übersteigt." Welche Zahl er für seine Pläne zugrunde legt, verriet er nicht.

© SZ vom 09.01.2016
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