Zahl der Asylbewerber aus Moldau steigt in Berlin

Berlin (dpa/bb) - In Berlin ist die Zahl der Asylsuchenden aus der Ex-Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) ungewöhnlich stark gestiegen. Das berichtete das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) am Donnerstag. "Wir hatten vor gut einem Monat das Gefühl, es wird irgendwo ein Schalter umgelegt, es kommen auf einmal mehr Menschen", sagte Jana Borkamp, Abteilungsleiterin für Unterkünfte. Es seien noch nie so viele Geflüchtete aus Moldau in Berlin angekommen wie zur Zeit.

Laut LAF kamen im Juli im Schnitt insgesamt 60 Geflüchtete in Berlin an, rund 60 Prozent von ihnen aus Moldau. "Die Zahl der Menschen ist überraschend viel und die bringt uns auch durchaus an die Grenzen dessen, was wir können", sagte der Präsident des Amtes, Alexander Straßmeir. Über die Gründe könne man bislang nur spekulieren. Eine Mutmaßung sei, dass die Armut in Moldau so groß sei, dass die Leistungen, die in Berlin gewährt werden, eine anziehende Wirkung haben.

Insgesamt nahm Berlin in den fünf Jahren von August 2016 bis Juli 2021 nach Angaben des LAF 4582 Geflüchtete aus Moldau auf. Das Land steht damit nach Syrien auf Platz zwei der wichtigsten Herkunftsländer in Berlin. In der Regel erhalten diese Menschen jedoch kein Asyl, da sie als reine Wirtschaftsflüchtlinge gelten.

Viele der moldawischen Asylbewerber seien schon einmal in Berlin gewesen und hätten einen oder mehrere abgewiesene Anträge, sagte Straßmeir. Die Menschen würden jedoch genauso untergebracht wie jeder andere, der einen solchen Antrag stelle. "Wir prüfen ja nicht die Berechtigung des Asylantrages", sagte Straßmeir. "Wir sind die soziale Leistungsbehörde für die Menschen, die einen Asylantrag stellen, und dann empfangen sie bei uns auch Leistungen."

Die Republik Moldau, die an den EU-Staat Rumänien grenzt, ist seit ihrer Unabhängigkeitserklärung vor 30 Jahren zwischen Russland und Europa hin und her gerissen. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im Juli hatten die Bürger jüngst für eine prowestliche Ausrichtung ihres Landes gestimmt. Moldau gilt als eines der ärmsten Länder Europas.

Am Mittwoch war ein Brief von Mitarbeitenden des LAF dazu öffentlich geworden. Laut RBB ist dort davon die Rede, dass täglich bis zu 100 Menschen aus Moldau das Ankunftszentrum für Geflüchtete im Stadtteil Wittenau erreichen, sowie von Schleuserkriminalität, Verwahrlosung und Drogenmissbrauch.

"Wir können nicht mit Gewissheit sagen, ob hier Schleuserkriminalität vorliegt, aber natürlich werden wir das weiter beobachten", sagte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) in der RBB-"Abendschau" am Mittwoch dazu. "Diejenigen, die sagen, die kommen alle nur wegen des Geldes, die wissen einfach mehr. Da würde ich gerne wissen, woher sie diese Gewissheit haben." Sie plädiere dafür, dass Einzelfälle geprüft werden. Moldau sei ein Armenhaus und die Menschen lebten dort unter erbärmlichen Bedingungen.