Flüchtlinge: Ankunft mit dem Flugzeug

In Hannover landen 32 Syrer - als Teil des EU-Abkommens mit der Türkei. Die Bundesregierung geht davon aus, dass in den kommenden Tagen weitere syrische Flüchtlinge aus der Türkei kommen werden.

Am Montag sind die ersten Flüchtlinge offiziell und per Flugzeug aus der Türkei nach Deutschland gebracht worden. In zwei Etappen landeten 32 syrische Flüchtlinge in Hannover und wurden anschließend mit Bussen ins Erstaufnahmelager nach Friedland gebracht. Sie waren in der Türkei vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) ausgewählt worden. Damit startet neben der Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei auch der zweite Teil des Abkommens der Europäischen Union mit Ankara: die offizielle Aufnahme von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen aus der Türkei. Die Flüchtlinge werden nun gesundheitlich versorgt und absolvieren in Friedland auch einen ersten Sprachkurs. Sie bleiben zwei Wochen, bevor sie auf andere Kommunen weiterverteilt werden. Das Land Niedersachsen wird die ersten 32 Flüchtlinge aufnehmen. Sie waren vom UNHCR ausgewählt worden, weil sie besonders hilfsbedürftig sind.

Zahlreiche Flüchtlinge haben gesundheitliche Probleme. Laut Bundesregierung ist für die kommenden Tage mit der Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge aus der Türkei zu rechnen. Genauere Angaben konnte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums noch nicht machen. Grundsätzlich ist vereinbart, dass die EU genauso viele Flüchtlinge aus der Türkei legal aufnimmt, wie Griechenland Flüchtlinge in die Türkei zurückbringt, die den Weg über das Meer gewählt haben. Am Montag hieß es allerdings, dass man das nicht tageweise eins zu eins gegenrechnen solle. Derzeit sei es für die türkische Migrationsbehörde und das UNHCR noch sehr aufwendig, die syrischen Flüchtlinge auszuwählen, die nach Europa können. Um der Türkei eine gewisse Sicherheit zu geben, ist deshalb vorgesehen, dass die EU auf diesem Wege bis zu 72 000 Syrer aufnimmt; offen ist aber noch, wie sie in der EU verteilt werden.

Das dürfte auch ein zentraler Grund dafür sein, dass der Bund sich trotz teilweise leer stehender Aufnahmezentren weigert, die Kapazitäten spürbar abzubauen. Der Sprecher des Innenministeriums betonte, zunächst werde weiter beobachtet, wie sich die Umsetzung des Abkommens mit der Türkei entwickle und ob neue Flüchtlingsrouten nach Europa entstünden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lehnte am Montag eine Bewertung der Lage ab. Es sei zu früh, um jetzt schon sagen zu können, ob das Abkommen mit der Türkei funktioniere.