Süddeutsche Zeitung

Skandinavien:Abschied von Utopia

Die Wahl in Finnland beweist: Im Norden Europas, wo einst der Traum von einer besseren Welt zu Hause war, beherrschen heute Rechtspopulisten den politischen Diskurs. Ein Mahnruf für Deutschland.

Die Finnen, die Dänen und die Norweger - das sind, genau in dieser Reihenfolge, die drei glücklichsten Völker der Welt. Zumindest hat das so der "World Happiness Report" der Vereinten Nationen vor ein paar Wochen erst wieder festgehalten. Der Befund fügt sich ins Bild der Deutschen, die in Skandinavien gern den Ort ihrer Träume vermuten. Und waren die Nordeuropäer im letzten Jahrhundert nicht stets Avantgarde: beim Ausbau des Wohlfahrtsstaates, bei gesellschaftlicher Liberalisierung, bei Toleranz und Mitmenschlichkeit?

Nun, die Wahlen in Finnland sind eine Erinnerung daran, dass, zumindest von Deutschland aus gesehen, die nordischen Länder seit vielen Jahren schon Avantgarde sind auf einem ganz anderen Feld: bei der Zersplitterung der Parteienlandschaft - und beim Vormarsch und der Sesshaftwerdung rechtspopulistischer Bewegungen. Der Rechtspopulismus hat mittlerweile fast überall in Nordeuropa einen Einfluss auf die Politik, der in Deutschland noch unvorstellbar ist. Und längst hat er die politische Kultur und den gesellschaftlichen Alltag in diesen Ländern verändert.

Die eigentlichen Wahlsieger in Helsinki sind denn auch nicht die Sozialdemokraten, die mit hauchdünnem Vorsprung und mageren 17,7 Prozent auf Platz eins landeten - eigentlicher Wahlsieger ist die Partei "Die Finnen" mit ihrem Anführer, dem in der Vergangenheit wegen Volksverhetzung verurteilten Jussi Halla-aho. Um ein Haar hätte sie auch noch die Sozialdemokraten überholt. Erstaunlich dabei ist, dass "Die Finnen" dieses Ergebnis erreichten, obwohl die Partei sich vor nicht einmal zwei Jahren selbst komplett zerlegt hatte und aus der Regierung geflogen war.

Eine der Lehren, die man daraus ziehen mag, ist diese: Es scheint einen unbeirrbaren Block aus Protestwählern zu geben, der zahlenmäßig bei einem Sechstel bis einem Fünftel der Bevölkerung liegt, und der seine Stimme immer einer laut und bestimmt auftretenden rechtspopulistischen Partei geben wird, wie zerzaust auch immer sie sich präsentiert. Das scheint für alle nordischen Länder zu gelten. Die Rechtspopulisten, heißt das, sind gekommen, um zu bleiben.

Neu ist der Ausdruck der "Klimahysterie"

Nein, über einen Kamm scheren kann man die rechtspopulistischen Bewegungen der skandinavischen Länder nicht. Und doch gibt es Parallelen: Die scharfe Rhetorik, die sich an Ausländern, an der EU und seit Neuestem an der "Klimahysterie" abarbeitet und die Angst vor der Globalisierung und vor Statusverlust instrumentalisiert; das oft reaktionäre Bild von Familie und Heimat; die Pose, der Anwalt des kleinen Mannes zu sein, der verraten wird von den städtischen "Eliten".

Dann gibt es die Alleinstellungsmerkmale: Die Schwedendemokraten etwa, die als einzige im Norden ihre Wurzeln auch im neonazistischen Milieu hatten; anderswo sind die Parteien aus bäuerlich-konservativen oder Steuerprotest-Bewegungen hervorgegangen. Oder die norwegische Fortschrittspartei, die sich betont wirtschaftsliberal gibt, während überall anders im Norden die Rechtspopulisten als Verteidiger des Wohlfahrtstaates auftreten, den es nun gegen vermeintlich faule und gierige Zuwanderer zu schützen gelte. In Schweden feiern die Schwedendemokraten den Mythos des - einst von den Sozialdemokraten ersonnenen - fürsorglichen "Volksheims" und würden am liebsten zurückkehren in die 1950er-Jahre; auch in Finnland und Dänemark geben sich die Rechtspopulisten oft sozialdemokratischer als die Sozialdemokraten.

Das Fatale dabei: Viele der anderen Parteien haben sich auf das Spiel der Rechtsaußen eingelassen, Dänemarks Sozialdemokraten zum Beispiel geben sich bisweilen populistischer als die Populisten. Angriffe auf Kulturschaffende durch norwegische Regierungspolitiker, politisch geduldete Hetze gegen Migranten in Dänemark - Dinge, die früher kaum denkbar waren, sind heute normal. Die Gesellschaften sind nach rechts gerückt. Schweden ist das einzige Land, das seine Rechtspopulisten - noch - isoliert. In Finnland waren sie, in Norwegen sind sie Teil der Regierung, in Dänemark stützen sie die Regierungskoalition und lassen sich diese Unterstützung abkaufen mit immer neuen, immer absurderen Verschärfungen der Ausländerpolitik.

Weder die Isolierung noch das Einbinden der Rechtspopulisten scheinen in Nordeuropa einen Unterschied zu machen, ihre Wahlergebnisse bleiben stabil. Das wird sich wohl auch nicht ändern, solange die Politik sich in einem Reagieren auf den Rechtspopulismus erschöpft, solange sämtliche politischen Akteure dasitzen wie das Kaninchen vor der Schlange.

Skandinavien hat der Welt einst eine Utopie für eine bessere Zukunft geschenkt. Doch wo früher leidenschaftliches Gestalten war, ist heute nur mehr Verzagtheit. Die gleiche Verzagtheit, die sich über Deutschlands Politik und Gesellschaft gelegt hat. Wenn die Deutschen diese Verzagtheit nicht bald abschütteln, können sie in den nordischen Ländern schon einmal einen Blick in ihre Zukunft tun.

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SZ vom 16.04.2019
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