Machtkampf im Feuerwehrverband: "Eine regelrechte Nebelbombe"

Hartmut Ziebs ist womöglich nicht mehr lange Präsident des Feuerwehrverbandes. Er nennt als möglichen Grund seine klare Haltung gegen Rechts. Seine Kritiker tun das als Ablenkungsmanöver ab, wollen ihre Motive aber nicht offenlegen.

An der Spitze des Deutschen Feuerwehrverbandes eskaliert ein Machtkampf. Im Mittelpunkt steht der Präsident Hartmut Ziebs, dessen Amtszeit eigentlich bis 2021 laufen sollte, aber verkürzt werden dürfte. Am Wochenende hatte der Präsidialrat die Neuwahl des obersten Feuerwehrrepräsentanten für April anberaumt. Ziebs soll erklärt haben, nicht noch einmal zu kandidieren. Die Süddeutsche Zeitung konnte Ziebs nicht erreichen. Dass der Konflikt nun entschärft ist, glaubt verbandsintern kaum jemand. Denn die ganze Sache ist verworren und möglicherweise mit Finten gespickt, die Protagonisten scheinen unversöhnlich. Im Feuerwehrverband wird sogar eine Spaltung befürchtet.

Publik geworden war der Streit am 12. November. Damals hieß es, dass fünf von sieben Vizepräsidenten Ziebs zum Rücktritt aufgefordert hätten. Man habe dem Präsidenten das "Vertrauen entzogen", hieß es in einem Schreiben der fünf Stellvertreter, Gründe wurden nicht genannt.

"Lehne rechtsradikale und rechtsnationale Tendenzen entschieden ab"

Drei angebliche Kritikpunkte nannte dagegen der Präsident. "Die Einstellung einer Frau mit türkischstämmigen Wurzeln als Bundesgeschäftsführerin, meine klare Haltung gegen rechtsnationale Tendenzen und Personalentscheidungen im Rahmen meiner Befugnisse", so zitiert ihn die taz. Tatsächlich hatte Ziebs vor der Unterwanderung des mehr als eine Million Mitglieder zählenden Verbandes durch Rechtsextremisten gewarnt, auch die AfD hatte er genannt. Das wurde ihm angeblich als Verletzung der politischen Neutralität des Verbandes vorgehalten. Der Entmachtungsversuch mit dieser Begründung sorgte für Empörung, Medien solidarisierten sich mit Ziebs, auch die nordrhein-westfälische CDU-Landtagsfraktion und die inzwischen gewählte SPD-Chefin Saskia Esken.

Die Gegner von Ziebs im Präsidium widersprechen energisch dem Vorwurf, dass ihre Vorwürfe mit seinen politischen Äußerungen zu tun haben. "Das entspricht in keinster Art den Gründen", erklärte Vizepräsident Hermann Schreck der SZ. Man habe bislang die Punkte nur deshalb nicht öffentlich genannt, weil man weder das Präsidentenamt noch den Präsidenten als Person beschädigen wollte. Der Bayreuther Schreck betont wie sein Amtskollege Frank Hachemer aus Rheinland-Pfalz, dass weder die Herkunft der Geschäftsführerin, noch "Ziebs' Aussagen gegen die AfD" eine Rolle gespielt hätten beim Vertrauensentzug. Der deutsche Feuerwehrverband habe sich klar gegen Extremismus positioniert. "Ich selbst lehne rechtsradikale und rechtsnationale Tendenzen entschieden ab", sagte Hachemer. Was der Präsident als Ursachen nenne, "ist mehr als eine Nebelkerze: es ist eine regelrechte Nebelbombe"