Festakt  Eine Feier zu viel

Väter der Aussöhnung: Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, 1962.

(Foto: AFP)

Ein Tag, drei Feiern, drei Städte: Wie Bundes­regierung und Bundestag beim Festakt zum Elysée-Vertrag aneinander vorbeiplanten.

Von Nico Fried, Berlin

Es geschah hinter den Kulissen beim Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am Donnerstag im Schloss Bellevue: Weil noch nicht alle Mitglieder des Kabinetts da waren, wurde erwogen, dass das Bundestagspräsidium zuerst zum Händedruck mit Frank-Walter Steinmeier antritt. Das aber lehnten die Parlamentarier ab. Das Staatsoberhaupt empfängt die Verfassungsorgane traditionell in aufsteigender Reihenfolge, weshalb die Vertreter des Souveräns am Schluss kommen. Und darauf bestand Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auch.

Schäuble nutzte am Donnerstag die Gelegenheit zu einer kleinen Retourkutsche

Für die Spitze des Parlaments war die Klarstellung der Hackordnung eine gute Gelegenheit für eine kleine Retourkutsche. Im Parlament ist der Ärger groß, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Unterzeichnung des neuen Élysée-Vertrages einen Festakt in Aachen für den 22. Januar verabredet hat. Der Bundestag und die Assemblée nationale mussten deshalb zwei seit Wochen für denselben Tag geplante Sitzungen in Paris und Berlin verschieben.

Wie kam es zu dieser Kollision? Das Problem mit dem 22. Januar 2019 drohte seit dem 22. Januar 2018. Da beschlossen Bundestag und Assemblée, "binnen eines Jahres" ein Abkommen über mehr Zusammenarbeit der Parlamente zu verhandeln. Merkel und Macron hatten schon drei Tage zuvor verkündet, "im Laufe dieses Jahres einen neuen Élysée-Vertrag abzustimmen". Die Parlamente kamen zügiger voran: Im September lag ein Entwurf ihres Abkommens vor, das eine gemeinsame Parlamentarierversammlung vorsieht. Am 19. Oktober informierte Schäuble alle Abgeordneten darüber, dass der 22. Januar 2019 "zur Verabschiedung des deutsch-französischen Parlamentsabkommens" zu einem Präsenztag erklärt worden sei. Die Regierungen rangen da noch um ihren Vertrag.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt kannte man aber im Kanzleramt die Planung des Parlaments: Merkels Staatsminister Hendrik Hoppenstedt nimmt an den Sitzungen des Ältestenrats teil. Umgekehrt war auch den Parlamentspräsidenten bekannt, dass Merkel und Macron inzwischen ebenfalls den 22. Januar 2019 anpeilten. Im Tagesspiegel vom 11. November schrieben Schäuble und sein Kollege Richard Ferrand: "Ein neuer Elysée-Vertrag ist auf den Weg gebracht und soll am 22. Januar 2019 beschlossen werden." Was sie nicht schrieben, aber wussten: Die Verhandlungen liefen zäh.

Die erste Überraschung bestand nun darin, dass der neue Élysée-Vertrag vor wenigen Tagen überhaupt fertig wurde. Die zweite Überraschung war, dass Macron und Merkel für den 22. Januar einen zusätzlichen Festakt in Aachen verabredeten - also eine dritte Veranstaltung am selben Tag wie die Parlamentssitzungen in Paris und Berlin. Ein Grund dafür ist dem Vernehmen nach, dass Macron als Präsident nicht an der Sitzung der Assemblée teilnehmen darf, aber den Vertrag auch nicht in Berlin unterzeichnen wollte. Der Kompromiss: Aachen.

Drei Termine in drei Städten an einem Tag - das wäre logistisch für Merkel und Macron machbar gewesen. Nicht aber für viele Abgeordnete. Deshalb fügte sich Schäuble Merkels Planung und verschob die Parlamentssitzungen.