Mit den Wahlen der Beisitzer im Bundesvorstand hat die FDP ihren Bundesparteitag in Rostock fortgesetzt. Der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler erläutert am Vormittag in einer Grundsatzrede, wie er die Liberalen durch eine inhaltliche Neuaufstellung aus dem Umfragetief führen will.
Die FDP soll nach dem Willen des neuen Führungsteams um Rösler künftig nicht nur mit Wirtschaftskompetenz um Wähler werben, sondern auch mit klassisch liberalen Themen wie Bürgerrechten und Bildungspolitik.
Der neue FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle bekräftigte, die Liberalen in der schwarz-gelben Regierung wieder stärker profilieren zu wollen. "Meine Aufgabe ist es jetzt, hinter dem Teamchef Rösler den Spielaufbau aus der Fraktion zu organisieren", sagte Brüderle der Rheinischen Post. Dabei werde die Bundestagfraktion selbstbewusst ihre Position deutlich machen. "Grätschen ist im Notfall erlaubt, wichtiger ist aber der Spielaufbau."
Die Zeit der Personaldebatten und Machtkämpfe soll nach den Vorstellungen der Führungsriege mit dem Parteitag jedenfalls beendet werden. "Ab Montag ist die Selbstbeschäftigung vorbei. Dann kümmern wir uns wieder um Deutschland", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner den Dortmunder Ruhr Nachrichten.
Rösler war am Freitag mit 95 Prozent zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt worden. Der 38-Jährige soll Westerwelle auch als Vizekanzler der schwarz-gelben Koalition beerben. Der bisherige FDP-Chef will sich künftig nur noch auf das Amt des Außenministers konzentrieren.
Frauenquote - abgelehnt
Auch die übrige Führungsriege wurde neu gewählt. Die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger erhielt bei der Wahl von Röslers Stellvertretern einen Denkzettel - nur 66,1 Prozent der Delegierten stimmten für sie. Zu weiteren Vizevorsitzenden wurden Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit 85,5 Prozent und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow mit knapp 90 Prozent gewählt.
Generalsekretär Christian Lindner wurde mit einem etwas schwächeren Ergebnis als bei Amtsantritt bestätigt: Knapp 87 Prozent der Delegierten stimmten für ihn, vor einem Jahr waren es noch fast 96 Prozent gewesen.
Bei der Besetzung der Parteiämter in der FDP wird es auch weiterhin keine Frauenquote geben. Die Delegierten des Parteitags in Rostock lehnten am Freitag mit sehr großer Mehrheit einen entsprechenden Antrag der parteiinternen Bundesvereinigung Liberaler Frauen ab. An diesem Samstag wollen die mehr als 660 Delegierten unter anderem die Linien in der Europa- und Energiepolitik neu abstecken.
Die Liberalen hoffen durch die personelle und inhaltliche Neuaufstellung, in der Wählergunst wieder zu steigen. In den Umfragen liegt die FDP bundesweit derzeit nur bei fünf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 bekam sie noch 14,6 Prozent der Stimmen.
