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FDP:Liberale Fantasien

FDP

Volker Wissing (links) will als Generalsekretär die Eigenständigkeit der FDP betonen, Parteichef Lindner will Diskussionen über neue Koalitionsoptionen aber eher dämpfen.

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Zitrus, Ampel: Die Landtagswahlen im Südwesten könnten die FDP in Koalitionen jenseits von Schwarz-Gelb führen. In der Berliner Zentrale der Partei entbrennt bereits eine Debatte, was das für den Bund bedeutet.

Von Daniel Brössler, Berlin

Für die FDP ist es ein länger nicht gekanntes Gefühl. Den Landtagswahlen im Südwesten kann man in der Partei mit relativer Gelassenheit entgegensehen. Umfragen sehen die Liberalen in Rheinland-Pfalz bei etwa sieben, in Baden-Württemberg bei etwa zehn Prozent. Damit stehen die Chancen nicht schlecht, dass es in Mainz bei der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen bleibt und sich in Stuttgart eine Regierungsoption ergeben könnte. Auch dort zeigte sich Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke, traditionell kein Anhänger der Ampel, offen für eine Zusammenarbeit mit Grünen und SPD. Damit käme auf die Partei dann aber auch eine Diskussion zu, die zumindest Parteichef Christian Lindner bisher abzuwehren versucht hat - darüber, ob die Fantasie auch für eine Ampel im Bund reicht.

In der Partei schrillen da bei einigen schon jetzt die Alarmglocken. "Wir bewerten Regierungskonstellationen im Bund und im Land vor allen Dingen danach, wie sehr unser liberales Programm in der jeweiligen Koalition umsetzbar ist. Statt Fantasien verfolgen wir eine Philosophie des Machbaren", sagte Sebastian Czaja, Fraktionschef der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, der Süddeutschen Zeitung. In Berlin wird im September gleichzeitig mit der Bundestagswahl das Landesparlament gewählt. Man werde sich "sehr genau anschauen, mit welchem Partner in einer Regierung was machbar ist". Das schließe keine Koalition mit demokratischen Parteien aus, man lege sich aber auch nicht frühzeitig fest.

In Interviews hat auch Parteichef Lindner versucht, eine mögliche Signalwirkung der Wahlen im Südwesten zu relativieren. "Wenn man auf die Umfragezahlen im Bund schaut, stellt man fest, dass Schwarz-Gelb auf mehr Stimmen kommt als jede Form von Ampel", sagte er der Südwest Presse. Er halte es für möglich, "dass es im Bund eine schwarz-gelbe Mandatsmehrheit geben könnte". Dort stünden sich "Union und FDP in der Sache unverändert am nächsten".

Ginge es mit den Grünen nicht auch ohne SPD?

Für die FDP geht es nun darum, ob aus einer eher theoretischen Spielerei ernsthafte Überlegungen werden. Als Wirtschaftsminister der Mainzer Ampel-Koalition trat der neue Generalsekretär Volker Wissing 2020 auch an, die Eigenständigkeit der FDP zu betonen. Mit seinem Verweis auf "positive Erfahrungen mit ungewöhnlichen Regierungskonstellationen" wollte er die Fantasie der Liberalen beflügeln. In einem gemeinsamen Interview mit dem Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert in der Zeit betonte auch der Generalsekretär der NRW-FDP, Johannes Vogel, unlängst Gemeinsamkeiten mit der SPD, namentlich das "progressive Element, das Zukunftsoptimistische".

In Baden-Württemberg überlegen die Liberalen allerdings schon, ob es mit den Grünen nicht auch ohne SPD ginge. Wenn es rechnerisch reiche und ein Wahlsieger Winfried Kretschmann die FDP einlade, werde man sich "solchen Sondierungsgesprächen sicherlich nicht verweigern", sagte Spitzenkandidat Rülke. Eine "Zitruskoalition" aus grünen Limetten und gelben Zitronen sei "doch ein ziemlich gesunder und energetisierender Vitamin-Cocktail", twitterte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Marco Buschmann.

© SZ/mob
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