Süddeutsche Zeitung

FDP-Politikerin:Leutheusser-Schnarrenberger kandidiert für Posten beim Europarat

Möglicher Karriereschritt für die Noch-Justizministerin: Nach SZ-Informationen soll Sabine Leutheusser-Schnarrenberger deutsche Kandidatin für den Posten des Generalsekretärs des Europarats werden.

Von Stefan Braun, Berlin

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann nach Informationen der Süddeutschen Zeitung auf eine neue Karriere hoffen. Die FDP-Politikerin soll deutsche Kandidatin für den Posten des Generalsekretärs des Europarats werden.

Einen entsprechenden Vorschlag hat der geschäftsführende Außenminister Guido Westerwelle seinen Kabinettskollegen von Union und FDP unterbreitet. Nach SZ-Informationen wird die Idee von Kanzlerin Angela Merkel mit Sympathie begleitet.

Ob Leutheusser-Schnarrenberger tatsächlich Generalsekretärin des Europarats wird, entscheidet sich im Juni 2014. Dann wird das Amt turnusgemäß neu besetzt. Allerdings hat der derzeitige Generalsekretär, der Norweger Thorbjørn Jagland, angekündigt, er werde erneut antreten.

Der Europarat wurde im Jahr 1949 zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten und Demokratie in Europa gegründet. Ihm gehören derzeit 47 Staaten an. Sein Generalsekretär wird auf Vorschlag des Ministerrats von der parlamentarischen Versammlung gewählt.

Leutheusser-Schnarrenberger gehörte der Versammlung in den Jahren von 2005 bis 2010 selbst an.

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Quelle:
SZ vom 26.11.2013
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