FDP in der KriseWas von der Boygroup übrig bleibt

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Christian Lindner ist weg, die Stimmung bei der FDP ist im Keller. Und sie könnte noch schlechter werden, wenn am Freitag der Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung ausgezählt ist. Parteivize Holger Zastrow zürnt gegen den Ex-Generalsekretär, andere Freidemokraten entwickeln bereits Szenarien einer FDP ohne Parteichef Philipp Rösler. Die junge Garde spielt dabei kaum mehr eine Rolle.

Oliver Das Gupta

Am Tag nach Christian Lindners Abschied als Spitzenkraft der FDP herrscht in der Partei noch immer Verblüffung - doch inzwischen überwiegt die Angst. Denn der Tag nach dem Rücktritt des Generalsekretärs ist der Tag vor Bekanntgabe des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungsfonds ESM. Es geht darum, ob die FDP die bisherige Politik der schwarz-gelben Bundesregierung weiter unterstützt. Und - davon abhängig - geht es inzwischen wohl auch darum, ob Lindners Demission eine zweite folgt: die des Vorsitzenden Rösler.

Rivalen und Parteifreunde: FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (r) mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rainer Brüderle.
Rivalen und Parteifreunde: FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (r) mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rainer Brüderle. dpa

Der Vizekanzler war am Wochenende, vor Ablauf der Stimmfrist, vorgeprescht und hatte die Initiative des euroskeptischen Frank Schäffler für gescheitert erklärt - ein Zug, für den er in der Presse wie auch in der Partei mächtig Dresche bezogen hat. Selbst wohlmeinende Anhänger Röslers schütteln den Kopf: Was, wenn der Vorsitzende durch sein unkluges Verhalten die trägen und unentschlossenen Schäffler-Fans erst aufgerüttelt hat? Wenn dank Rösler die Euroskeptiker am Ende doch das Quorum erreichen?

Noch stehen alle geschlossen zum Vorsitzenden. "Rösler darf nicht scheitern" heißt es unisono. Aber es liegen auch noch keine Zahlen vor.

Zwischenergebnisse, die man sich zuraunt, seien "Humbug", grollt ein FDP-Abgeordneter, der mit der Sache vertraut ist. Ausgezählt werde erst ab heute, es gebe verschiedene Haufen von Wahlzetteln, Handys seien nicht erlaubt, man wisse ja nie. Die Parole für den Tag lautet: Bloß keine Durchstechereien, bloß die Füße still halten, wenigstens bis zur Verkündung des Ergebnisses. "Geschlossenheit", heißt es immer wieder, "wir müssen endlich Geschlossenheit demonstrieren", und die Liberalen müssten "wieder ein Team werden".

Tatsächlich beäugen sich die verschiedenen Fraktionen innerhalb der Partei argwöhnisch, daran ändern auch die vergeigten Wahlen und die katastrophalen Umfragewerte wenig.

Wer die heutige Gemengelage in der FDP verstehen will, muss ins Frühjahr zurückblicken. Damals, Ende März, stürzten die Liberalen bei zwei Urnengängen ab: In Baden-Württemberg, wo man sogar mal den Ministerpräsidenten stellte und Parteigründer Theodor Heuß daheim war, flogen die Liberalen aus der Regierung und konnten froh sein, die Fünf-Prozent-Hürde geschafft zu haben. In Rheinland-Pfalz, wo man sich fest parlamentarisch verankert wähnte, musste man mit einem desaströsen Ergebnis den Mainzer Landtag verlassen.

Allianzen und Wunden

In jenen Tagen wurden Allianzen geschmiedet und Wunden zugefügt, die nachwirken: Westerwelle wollte einem Putsch zuvorkommen, der seine politische Laufbahn beendet hätte, und arrangierte sich angeblich mit dem Trio Philipp Rösler, Daniel Bahr und Christian Lindner. Geopfert werden sollten die von den Wahlpleiten betroffenen Landeschefs: Die damalige Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger (Baden-Württemberg) sowie Rainer Brüderle (Rheinland-Pfalz), damals Bundeswirtschaftsminister und stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender.

Zuvor war bekanntgeworden, dass der Mittsechziger in einer vertraulichen Runde beim BDI die Atomwende der Regierung als wahltaktisches Manöver hingestellt hatte. Und da war noch die frische Erinnerung an die Schmähung aus Brüderles Landesverband: Der Vorsitzende Westerwelle sei ein "Klotz am Bein", er sei im Wahlkampf unerwünscht. Und aus der Südwest-FDP drangen Rücktrittsforderungen in seine Richtung. Diese öffentlichen Demütigungen hat Westerwelle nicht vergessen, nach der Wahl sollten wohl auch Brüderle und Homburger dafür büßen.

Doch Homburger wie Brüderle sträubten sich, es wurde offen über "bösartige Durchstechereien" geklagt, Brüderle soll Westerwelle gedroht haben, wenn er gehen müsse, "dann gehst du auch". Nach ein paar Tagen endete die Rangelei, das Ergebnis ist bekannt: Eine Personalrochade setzte sich in Gang, Homburger räumte ihren Posten als Fraktionschefin und bekam Brüderles Vizevorsitz. Brüderle überließ Rösler das Wirtschaftsministerium und trat als Landeschef in Mainz ab - um umso mächtiger als Fraktionsführer aufzutrumpfen. Westerwelle verzichtete auf Vorsitz und Vizekanzlertitel zugunsten von Rösler, aber mischte doch weiter mit: als Außenminister.

Es war eine Niederlage für die jungen Spitzenkräfte Rösler, Lindner und Parteivize Daniel Bahr. Sie hatten nicht nur den nach wie vor ehrgeizigen Westerwelle qua Ministeramt im Parteipräsidium sitzen. Sie haben, wie es später ein Vorstandsmitglied formulierte, "nicht den Mut gehabt, sich von Westerwelle zu emanzipieren." Was in diesen Dezembertagen nicht minder schwer wiegt: Die "Boygroup" musste fortan den mächtigen "Schaumburger Kreis", den konservativen Wirtschaftsflügel, fürchten, dessen Gallionsfigur Brüderle ist. Seitdem gilt der Fraktionschef als Schattenvorsitzender, als derjenige, der seinem Vorgänger im Amt des Wirtschaftsministers zeigt, wie er mit der Euro-Krise umgehen muss.

Kritisiert den Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner: FDP-Vize Holger Zastrow
Kritisiert den Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner: FDP-Vize Holger Zastrow dapd

Dieser Umstand wird von den "Schaumburgern" dementiert und gleichzeitig hinter vorgehaltener Hand betont, dass Brüderle natürlich das Zeug zum Vorsitzenden habe. Manchmal zeigt sich die Rivalität auch offen: Pünktlich zum Frankfurter Parteitag erschien in der Presse ein Acht-Punkte-Programm zur Finanzkrise. Das ist Röslers Thema. Doch unterschrieben hatten es zwei andere Wirtschaftsliberale: Brüderle und Parteiveteran Hermann Otto Solms.

Die Jungen in der Partei, die Vertreter der "Generation Guido", schimpfen über solche Schachzüge: Das unterminiere das Ansehen des Vorsitzenden. "Einige stellen ihr Ego über die liberale Idee", hörte man in Frankfurt. Auch bei den Sozialliberalen sind die Sympathien für Brüderle begrenzt: Ein 66-jähriger sei doch kein Neuanfang, heißt es.

Dabei hat mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ausgerechnet die prominenteste Vertreterin des Bürgerrechtsflügels seinerzeit offenbar einen Burgfrieden mit Brüderle geschlossen. Zumindest sprang die Justizministerin und heutige Vizeparteichefin in jenen turbulenten Frühlingstagen dem angezählten Mainzer bei - ein Umstand, den Brüderle nicht vergessen haben dürfte.

Sollte Rösler über den Entscheid stolpern, könnten sich Brüderle und Leutheusser-Schnarrenberger wohl einigen: ein Modell, in dem Brüderle die Partei führt und die Justizministerin Westerwelle im Außenamt ablöst, geistert an diesem Tag durch die Partei. Aber ebenso andere Varianten bis hin zu liberalen Untergangsszenarien. Nun, das hochgelobte "Juwel" Christian Lindner überraschend von Bord gegangen ist, scheint plötzlich alles möglich zu sein.

Dass Lindner weg ist, ärgert besonders diejenigen, die ihn schätzen. Und sein Nachfolger Patrick Döring erhält auch von Sozialliberalen Lob. Man erinnert an seine "exzellente Vernetzung", an seine "Steher-Qualitäten" und die "bisher reibungslose Zusammenarbeit" zwischen dem Parteichef und seinem Schatzmeister Döring.

Einmal unterlag der stämmige Bundestagsabgeordnete bei der Wahl zum Vorsitz der Jungen Liberalen übrigens denkbar knapp: Der Sieger hieß Daniel Bahr.

Obwohl Döring mit 38 Jahren zur selben Alterskohorte wie Rösler zählt, bezeichnet ihn niemand als "Pony" oder Mitglied der jungen Garde um den Parteichef. Döring stammt zwar aus Niedersachsen, aber er gilt als konservativ: Er gehört zum Schaumburger Kreis und ist damit ein "echtes Bindeglied" sagt ein Parteifreund. Man hoffe, dass dank Döring der "Wettbewerb zwischen den Strömungen" nun intern und harmonisch abläuft.

Zastrow fordert Erklärung von Lindner

"Das ist einer, der Inhalte offensiv vertritt, der Gefahren wittert und auch mal zurückholzt", sagt Holger Zastrow über Döring. Der sächsische FDP-Chef ist einer von Röslers Stellvertretern und lobt im Gespräch mit sueddeutsche.de den künftigen Generalsekretär mit kräftigen Worten.

Aus seiner Haltung zu Christian Lindners Abgang macht der Dresdner keinen Hehl: "Das war eine unreife Leistung und hochgradig unprofessionell", schimpft Zastrow. So ein Verhalten gehöre sich einfach nicht. "Ein General stiehlt sich nicht einfach von seiner Truppe weg - schon gar nicht, wenn die Truppe kämpft." Es habe im Vorfeld keinerlei Indizien gegeben für Lindners Rücktritt, versichert der Sachse und pocht darauf, dass Lindner sein Verhalten noch "stichhaltig erklärt". Das sei er den Parteimitgliedern schuldig. Andere FDP-Funktionäre vermuten ebenso wenig schmeichelhaft, Lindner sei nun gegangen, weil ein späterer Abgang seine Comeback-Chancen geschmälert hätte.

Vielleicht wird sich Lindner tatsächlich nach dem morgigen Freitag dazu äußern, dem Tag, an dem das Ergebnis des Mitgliederentscheids bekanntgegeben wird. Vielleicht ist danach auch gar nicht mehr so wichtig, warum Christian Lindner gegangen ist.

Der Autor diskutiert unter twitter.com/#!/oliverdasgupta

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