bedeckt München
vgwortpixel

FDP diskutiert über Westerwelle:Von Parteifreunden umzingelt

Endet die Ära Westerwelle im Bergischen Land? Seine Unterstützer dementieren zwar Berichte, wonach der Außenminister auf der Klausurtagung der FDP-Fraktion die Vertrauensfrage stellen will - doch sein Rückhalt schwindet. Echte Freunde hat Westerwelle in seiner Partei kaum noch, dafür einige Zöglinge, die ihm aus taktischen Gründen beistehen. Das liberale Machtgeflecht aus Getreuen und Gegnern im Überblick.

Wird er oder wird er nicht? Gerüchten zufolge will Außenminister Guido Westerwelle auf der an diesem Dienstag beginnenden Klausur der FDP-Bundestagsfraktion auf Schloss Bensberg in Bergisch Gladbach die Vertrauensfrage stellen. Das hat zumindest die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post unter Berufung auf Westerwelle nahestehende Kreise berichtet.

Botschafterkonferenz im Auswaertigen Amt

Guido Westerwelle bei einer Bootsfahrt auf der Spree: Geht der Kapitän von Bord?

(Foto: dapd)

Es wäre ein ungewöhnlicher Schritt und ein riskanter zugleich. Im Frühjahr erst hatte er der Fraktion einen Vertrauensbeweis abverlangt, um damit nach seinem Quasi-Rauswurf als Parteichef bis zum Ende der Wahlperiode 2013 ungestört Außenminister bleiben zu können. Schon da aber zeichnete sich ab: Seine Gegner werden erst Ruhe geben, wenn sie ihn losgeworden sind.

Nun droht Westerwelle in dem barocken Fünf-Sterne-Hotel im Bergischen Land über das Machtgeflecht in der FDP zu stolpern. Öffentlich melden sich jetzt zahlreiche Unterstützer zu Wort. Sie dementieren, dass es eine Vertrauensfrage geben wird und fordern ein Ende der Diskussion. Parteichef Philipp Rösler erklärte die "öffentlcihe Debatte in dieser Frage für beendet".

Einige Liberale stehen aus Überzeugung hinter ihm, andere haben ihm die Karriere zu verdanken. Wiederum andere wollen nicht zu jenen gezählt werden, die Westerwelles Karriere jetzt beenden wollen. Ihre Zahl dürfte nach der missglückten Libyen-Politik des Außenministers zumindest nicht kleiner geworden sein.

[] Bei Dirk Niebel ist die Sache eindeutig. Westerwelles früherer Generalsekretär und der heutige Entwicklungshilfeminister stand immer treu an der Seite seines Herrn. Er ist loyal bis in die Haarspitzen. Wenn er Westerwelle den Rücken stärkt, ist das ehrlich gemeint.

[] Ein echter Unterstützer Westerwelles ist auch der neue Parteivize Holger Zastrow, der den FDP-Landesverband Sachsen führt. Zastrow hat selbst noch dann zu Westerwelle gehalten, als längst klar war, dass Rösler ihn ersetzen würde. Im Zweifel würde er Westerwelle wohl wieder zum Parteichef wählen.

[] Cornelia Pieper ist Westerwelle zu ewiger Dankbarkeit verpflichtet. Seine einstige Generalsekretärin wäre bei der Regierungsbildung 2009 fast ohne Amt geblieben. Ein Posten als Ministerin war ausgeschlossen, als Staatssekretärin wollte sie kein FDP-Minister unter seine Fittiche nehmen. Westerwelle hat sie dann kurzerhand zur Staatsministerin im Auswärtigen Amt gemacht. Geht er, wird auch sie sich nicht halten können.

[] Gesundheitsminister Daniel Bahr ist ein Ziehkind Westerwelles. Von ihm dürfte er auch gelernt haben, was er einmal in einem Interview sagte: Wenn du Freunde suchst, dann solltest du nicht in die Politik gehen.

Bahr klopft sein Umfeld in zweierlei Hinsicht ab: Nützt es der Partei - und nützt es ihm? Im Moment schadet eine Personaldebatte der Partei offenbar mehr als sie ihr nützt. Darum fordert Bahr ein Ende der Diskussionen um Westerwelle. Nach den Landtagswahlen im September könnte das anders aussehen.

So weit die mehr oder minder eindeutigen Westerwelle-Unterstützer. Bei anderen Liberalen ist die Einteilung schwieriger.

Westerwelle und die FDP

Der lange Lauf des Guido W.