FDP-Chef verteidigt neues Parteiprofil:Rösler wirft Westerwelle Einseitigkeit vor
Lesezeit: 1 min
Freiheit soll mehr sein als Steuersenkungen: Der FDP-Vorsitzende Rösler hat seine Arbeit verteidigt und sich von seinem Vorgänger Westerwelle distanziert. Es sei zu wenig, Liberalismus auf die Formel "mehr Netto vom Brutto" zu verkürzen.
Nach seinem ersten Jahr als FDP-Vorsitzender hat Philipp Rösler die Politik seines Vorgängers Guido Westerwelle als zu einseitig kritisiert. "Die FDP hat sich zu lange auf das Thema Steuersenkung reduziert", sagte Rösler, der wegen anhaltend schwacher Umfragewerte unter starkem Druck steht, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: "Den Liberalismus auf die Formel 'mehr Netto vom Brutto' zu verkürzen, das ist zu wenig."
Die Mehrzahl der FDP-Mitglieder sei erst nach dem Jahr 2000 in die Partei eingetreten. "Sie sind in einer Partei groß geworden, die in der Außendarstellung auf ein Thema gesetzt hat." Das werde der Grundidee der Freiheit nicht gerecht. "Jetzt kommt es darauf an, den Liberalismus in seiner ganzen Breite zu entfalten. Dazu dient das Thema Wachstum", sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler.
Zum Thema Wachstum gehörten Wirtschaftsthemen wie Schuldenabbau und Finanzmarktregulierung, aber auch Bildung, Kultur und Familienpolitik. "Ich habe an Dreikönig neue Themen vorgegeben, und die Themen werden von der Partei transportiert", sagte Rösler. Dieser Linie folgten auch die Wahlkämpfer in Düsseldorf und Kiel, Christian Lindner und Wolfgang Kubicki.
Rösler will höhere Pendlerpauschale
Rösler forderte erneut, die Pendlerpauschale anzuheben. Er schlug vor, zunächst einmal zu erheben, welche Mehreinnahmen der Staat durch die gestiegenen Benzinpreise erziele. "Steigen die Spritpreise, dann steigen auch Einnahmen des Staates durch die Umsatzsteuer", sagte er. "Das könnte dann eine Grundlage für die Neuberechnung der Pendlerpauschale sein", sagte der FDP-Chef. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnte eine Erhöhung in der Neuen Osnabrücker Zeitung erneut ab. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dagegen.
Rösler hatte nach Westerwelles Rücktritt vom Parteivorsitz im Frühjahr 2011 dessen Nachfolge angetreten und zudem das Wirtschaftsministerium übernommen. Bei den beiden kommenden Landtagswahlen könnte sich entscheiden, ob er sich als Vorsitzender halten kann. In Berlin und im Saarland waren die Freidemokraten zuletzt mit 1,8 beziehungsweise 1,2 Prozent aus den Parlamenten geflogen.