Am Tiefpunkt seiner Rede nimmt sich Philipp Rösler die Piraten vor. Ein ihm bekannter Fotograf, beginnt Rösler seine schräge Argumentationskette, habe die Piraten auch mal toll gefunden. Als der aber gemerkt habe, dass die seine Bilder kostenlos im Netz verteilen wollten, fand er sie nicht mehr toll. Die deutschen Soldaten vor Somalia, sagt Rösler da völlig unvermittelt, sollten doch auch mal gefragt werden, was sie von den Piraten hielten. "So bekommt Freibeuterei eine ganz neue Bedeutung."
Die Wahlkämpfer Lindner und Kubicke überzeugen auf dem Parteitag in Karlsruhe, Parteichef Rösler gelingt das nicht.
(Foto: dpa)Die Mitglieder der deutschen Piratenpartei gleichsetzen mit den mordenden Freischärlern am Horn von Afrika? Viele in der Messehalle Karlsruhe schütteln ob dieses Vergleichs aus der Kategorie "geschmacklos" den Kopf, während sie pflichtschuldig ihre Hände zum Applaus nötigen.
Es ist nicht die einzige Stelle, an der Röslers Rede nach hinten losgeht. Aber die eindrucksvollste. Dabei ist es ein wichtiger Tag für Philipp Rösler. Nur ein Jahr brauchte er seit seiner Wahl im Mai vergangenen Jahres bis heute, um vom umjubelten Hoffnungsträger zum gefühlten Sargnagel der FDP zu werden. Die Rede in Karlsruhe musste deshalb so etwas wie der Nachweis seiner Existenzberechtigung als Parteichef werden. Um es kurz zu machen: Es ist ihm nicht gelungen.
Vor einem Jahr in Rostock, da hielt er eine leise, zuweilen launig-lustige Rede. Eine Rede, die ihm als Person entsprach. Rösler kann das, sympathisch sein, auch unterhaltsam. In Rostock war er noch er selbst.
Doch das Jahr als Parteichef hat ihn verändert. Misstrauischer ist er geworden, unsicherer. Hier in Karlsruhe ist das leicht zu erkennen. Statt zu reden wie Philipp Rösler immer geredet hat, brüllt er einmal in den Saal wie einst Guido Westerwelle, gibt sich ein anderes Mal nachdenklich wie Christian Linder und wieder ein anderes Mal volksnah wie Wolfgang Kubicki.
Verschossene Pointen
Rösler macht den Kardinalfehler in der Politik: Er will es allen recht machen und erreicht damit keinen mehr. Nach manchen vermeintlichen Pointen hält er inne, fokussiert auf seine Zuhörer, als wolle er erstmal nachprüfen, ob der Satz gesessen hat. Hat er meist nicht.
Dass es die Originale besser können, zeigen die beiden Chef-Wahlkämpfer aus NRW und Schleswig-Holstein. Die etwas unglückliche Parteitagsdramaturgie platziert Lindner und Kubicki im Programm kurz vor Rösler. Das macht den Unterschied zwischen Rösler und den beiden anderen besonders deutlich.
Kubicki rechnet in seiner als "Grußwort" unterverkauften Rede brachial mit der Steuersenkungsrhetorik der vergangenen Jahre ab. Da sei die Partei "auf ganzer Front steckengeblieben", wofür er schon reichlich Applaus bekommt. Wie nach ihm Lindner stellt er den Schuldenabbau in den Mittelpunkt: Entschuldung vor Entlastung, das sagte Lindner schon. Kubicki geht weiter: "Entschuldung ist Entlastung!"
Kubicki verknüpft in sozialliberaler Tradition die Begriffe Freiheit und Verantwortung. Zwar solle jeder mehr als die Hälfte seines Einkommens zu seiner freien Verfügung haben. Aber die FDP dürfe nicht vergessen, dass der Staat in der Lage sein müsse, die Ansprüche der Bürger zu erfüllen. Einen Satz, den man selten hört in der FDP.
Röslers Leitmotiv fehlt das Gefolge
Rösler dagegen spricht lieber über "Wachstum", seinen neuen Herzensbegriff. Rösler nennt das ein "Leitmotiv", von dem sich derzeit allerdings nur er leiten lässt. Zu viel will Rösler damit verbinden: Bildungswachstum, Wohlstandwachstum, soziales Wachstum. Manche spotten, Rösler meine sicher auch das Haarwachstum.
Kubicki bleibt lieber bei dem, was alle darunter verstehen: das klassische Wirtschaftswachstum. Kubicki ist schließlich ein Liberaler. Auch wenn er an einer Stelle fordert, übergroße Banken zur Not zu "entmachten, zu zerlegen und zu verkleinern!" Was den Linke-Politiker Bodo Ramelow via Twitter zu der Frage verleitet, ob Kubicki vielleicht doch Mitglied der Linkspartei werden möchte.
Und Lindner? Der rockt den Saal. Würde er heute zur Abstimmung stehen, er bekäme ein Ergebnis Honneckerschen Maßstabs. Das kleine Neuwahl-Versehen, das die NRW-FDP mit verursacht hat, deutet er gekonnt in eine neue liberale Stärke um. Die Chefs der rot-grünen Landesregierung "wollten uns zwingen", ihre Schuldenpolitik mitzumachen. "Es wäre die Kapitulationserklärung der FDP gewesen", ruft Lindner in die jubelnde Menge. "Deshalb lieber neue Wahlen als neue Schulden."
Lindners Gegner sind längst nicht mehr allein SPD, Grüne, Linke oder neuerdings auch Piraten. Sein Gegner ist auch die CDU. In Nordrhein-Westfalen hätten die Christdemokraten die Mitte verlassen, wenn sie eine Koalition mit der SPD oder den Grünen anstrebten, sagt Lindner. Die CDU habe es aufgegeben, eine Alternative zu SPD und Grünen sein zu wollen. "Wenn die CDU nicht die Alternative sein will, dann sind es eben wir alleine!" Die Delegierten sind begeistert, feiern Lindner, als hätte er die Wahl schon gewonnen.
Rösler versucht dagegen vergeblich mit einer Kraftmeierei zu punkten, die so gar nicht zu ihm passen will. "Wir brauchen die FDP, um den Weg in die Diktatur der Tugendwächter zu stoppen", sagt er an einer Stelle. An einer anderen Stelle frotzelt er, die Piraten verstünden die "gesamte Politik nur als kostenlosen Download". Sie seien eine "Linkspartei mit Internetanschluss". Ein Witz, den er sich auch noch von Lindner abgeguckt hat.
Nach seiner Rede stehen die Delegierten auf, um ihm zu applaudieren. Das verwundert dann doch einige. Leif Schubert, Vorstandsmitglied der baden-württembergischen FDP, twittert danach: "Die stehenden Ovationen sind peinlich. Das sind die gleichen, die mir bei der nächsten FDP-LaVo-Sitzung erzählen, dass er weg muss." Da dürfte er Recht behalten.