Fall Kleve:Tod im Knast

Ein Justizskandal? Der Tod eines Syrers muss gründlich aufgeklärt werden, sonst gibt es Verschwörungstheorien.

Von Jana Stegemann

Ein Syrer wird unschuldig in der Justizvollzugsanstalt Kleve inhaftiert - und stirbt nach einem Zellenbrand. Und sofort steht die Frage im Raum: Ist der furchtbare Tod von Amed Amed ein neuer Fall Oury Jalloh? Der Mann aus Sierra Leone verbrannte 2005 in einer Dessauer Polizeizelle, bis heute steht der Verdacht im Raum, dass er dort seine Matratze nicht selber angezündet hat. Sein Name wird auf ewig als erschreckendes Beispiel falscher Polizeiarbeit dastehen. Steht jetzt also Nordrhein-Westfalen der schlimmste Polizei- und Justizskandal seiner jüngeren Geschichte bevor?

Die Antwort lautet, nach allem, was man bislang weiß: nein. Aber NRW-Justizminister Peter Biesenbach beschädigt in der Causa Kleve das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in einen funktionierenden Rechtsstaat, indem er mauert und eine erschreckende Empathielosigkeit an den Tag legt. Im Parlament oder Rechtsausschuss redet Biesenbach so über den Tod des 26-jährigen Mannes, als ginge ihn der Vorgang nicht wirklich etwas an.

Dabei kam der durch eine Verwechslung zu Unrecht inhaftierte Mann in staatlicher Obhut ums Leben, und damit in Biesenbachs Verantwortungsbereich. Auf die vielen Fragen von Grünen und SPD antwortet sein Ministerium ausweichend und allgemein - immer mit Verweis auf laufende Ermittlungen. Echter Aufklärungswille fehlt dem Minister anscheinend. Die Gefahr aber ist offensichtlich: So entstehen Verschwörungstheorien.

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