Fahrverbote: Versuppt - wieder einmal

Keine Rückendeckung: Umweltministerin Barbara Hendricks Vorstoß zum Thema Fahrverbote ist gescheitert.

Politik macht manchmal richtiggehend müde. Die Debatte um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ist so ein Fall. Am vergangenen Samstag verkündet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, sie wolle Kommunen ermöglichen, die größten Luftverschmutzer aus den Städten auszusperren. CDU und CSU halten geschlossen dagegen, Verkehrsminister Alexander Dobrindt kritisiert den Vorstoß der Amtskollegin, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fällt der Genossin Hendricks nur fast nicht in den Rücken.

Man fragt sich, was das soll. Das Szenario wiederholt sich regelmäßig, die Fakten sind hinlänglich bekannt: Das Stickstoffdioxid aus Dieselmotoren schadet der Gesundheit erwiesenermaßen und das nicht zu knapp; die Grenzwerte dafür wurden vor Jahren bereits bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter festgelegt; rund 80 Städte, von Stuttgart über München bis Essen, reißen diesen Grenzwert regelmäßig. Fahrverbote sind derzeit das einzige Mittel, um den Dreck in den Griff zu bekommen. Doch dem Bundesverkehrsminister Dobrindt ist das komplett egal, er will, dass die Autos rollen.

Das ist frustrierend, klar. Trotzdem bleibt die Frage, was Umweltministerin Hendricks mit einem Vorstoß erreichen will, der nach zwei Tagen absehbar wieder versuppt. Zeigen, dass das Ministerium auch seine Hausaufgaben macht? Der Umwelt ist so jedenfalls nicht geholfen.