ExtremismusWeniger Tonträger wegen Hass und Hetze für Index eingereicht

Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Polizei hat in diesem Jahr weniger Tonträger wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte gemeldet. Nach einer vorläufigen Bilanz seien der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 43 Tonträger vorgelegt worden, 33 weniger als im Vorjahr, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Demnach hatten 31 Medien einen rechtsextremistischen und 10 einen linksextremistischen Inhalt. Bei zwei Medien seien ausländerextremistische Texte aufgefallen.

„Auffällig ist, dass für viele der musizierenden Extremisten vermehrt Gewinninteressen im Mittelpunkt stehen“, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). „Sie versuchen daher, ihre menschenverachtenden Botschaften zu verschleiern.“ Manche Bands ließen die Texte vor der Veröffentlichung juristisch prüfen, um einer Indizierung zu entgehen. „Das ist ein Ergebnis jahrelangen Drucks auf die Szene, und diesen Druck werden wir weiter aufrechterhalten“, kündigte der Minister an.

Nach Angaben des Ministeriums wurden vom Staatsschutz des Landeskriminalamts insgesamt bereits 1145 Tonträger zur Indizierung eingereicht, in mehr als 1000 Fällen wegen rechtsextremistischer Inhalte. In 90 Prozent der Fälle sei die Indizierung durch die Bundesprüfstelle bestätigt worden.

© dpa-infocom, dpa:221222-99-994306/2

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