Extremismus:„Reichsbürger“-Treffen läuft ohne Auffälligkeiten weiter

Ein Streifenwagen der Polizei ist mit Blaulicht im Einsatz. (Foto: Jens Büttner/dpa/Symbolbild)

Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Leinefelde-Worbis (dpa/th) - Die Polizei hat am Samstag weiter ein Treffen der sogenannten Reichsbürger-Szene im thüringischen Eichsfeld im Blick gehabt. Bislang sei es dort aber zu keinen besonderen Vorkommnissen gekommen, sagte ein Polizeisprecher am Samstagmittag. Die Teilnehmerzahl liege bei etwa 150.

Am Freitag war eine Teilnehmerin kurzzeitig festgenommen worden. Gegen die Frau habe es zwei offene Haftbefehle gegeben. Allerdings habe sie das Bußgeld bezahlt und sei so direkt wieder frei gekommen, sagte der Polizeisprecher. Nach früheren Angaben aus Sicherheitskreisen richteten sich die Haftbefehle gegen zwei Menschen.

Nach dpa-Informationen findet das Treffen auf dem Gelände eines Pferdehofes nahe der Stadt Leinefelde-Worbis statt. Einem bei Telegram verbreiteten Veranstaltungsprogramm zufolge sollten auch bekannte Rechtsextremisten Vorträge halten.

Die Polizei war bereits am Anreisetag am Freitag für engmaschige Kontrollen vor Ort. Die Ordnungsbehörde habe die Veranstaltung unter strengen Auflagen in enger Absprache mit der Polizei genehmigt.

Als „Reichsbürger“ werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen. Sie lehnen unter anderem die demokratische Ordnung in Deutschland ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von rund 23.000 Menschen aus, die dieser Szene angehören. Allein in Thüringen sollen es mehr als 1000 sein.

Bereits vergangenes Jahr gab es in Thüringen einen sogenannten „Zukunftskongress“ der „Reichsbürger“-Szene, damals in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land). Im Dezember 2022 waren die Bundesanwaltschaft und die Polizei mit Großrazzien im ganzen Bundesgebiet gegen „Reichsbürger“ vorgegangen, die einen gewaltsamen Umsturz in Deutschland geplant haben sollen. Verbindungen gab es auch nach Thüringen.

© dpa-infocom, dpa:230603-99-927615/2

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